• LuftPersV § 88 Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Flugingenieuren (Law)

  ...assen: 1. theoretische und praktische Kenntnisse der Luftfahrttechnik und der Flugsicherheit, 2. ...

• WDO 2002 § 88 Gutachten über den psychischen Zustand (Law)

  ...as Truppendienstgericht kann den Soldaten nach Anhörung eines Sachverständigen und des Verteidigers zur Vorbereitung eines Gutachtens über seinen psychischen Zustand in ein öffentliches psychiatrische...

• SVWO 1997 § 88 Öffentliche Bekanntmachungen (Law)

  (1) Die nach dieser Verordnung erforderlichen Bekanntmachungen veröffentlichen - der Bundeswahlbeauftragte im Bundesanzeiger, ...

• AnzV 2006 Anlage 7 (zu § 11 Abs. 2 AnzV) (Law)

  ...7 Nr. 33 Alt. 1 VAG) □  Rückversicherungsunternehmen (§ 7 Nr. 33 Alt...

• AsylVfG 1992 § 88 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...assung, Übermittlung und den Vergleich von Fingerabdrücken der betroffenen Ausländer. (2) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, durch Recht...

• AufenthG 2004 § 88 Übermittlungen bei besonderen gesetzlichen Verwendungsregelungen (Law)

  (1) Eine Übermittlung personenbezogener Daten und sonstiger Angaben nach § 87 unterbleibt, soweit besondere gesetzliche Verwendungsregelungen entgegenstehen. (2) Personenbezogen...

• EStG § 88 Entstehung des Anspruchs auf Zulage (Law)

  Der Anspruch auf die Zulage entsteht mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Altersvorsorgebeiträge geleistet worden sind (Beitragsjahr).

• JGG § 88 Aussetzung des Restes der Jugendstrafe (Law)

  ...assung durchgeführt werden können. Er kann seine Entscheidung bis zur Entlassung des Verurteilten wieder aufheben, wenn die Aussetzung aufgrund neu eingetretener oder bekanntgewordener Tatsachen im Hi...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 88 Ersatzmitglieder (Law)

  Für die Abberufung von Ersatzmitgliedern (§ 10n Absatz 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

• NeuGlV § 88 Ermittlung und Feststellung des Eintragungsergebnisses in den Kreisen und kreisfreien Städten (Law)

  ...as Eintragungsergebnis im Kreis oder in der kreisfreien Stadt und stellt fest 1. die Zahl der am letzten Tag der Eintragungsfrist zum Bundest...

• VwVfG § 88 Anwendung der Vorschriften über Ausschüsse (Law)

  Für Ausschüsse, Beiräte und andere kollegiale Einrichtungen (Ausschüsse) gelten, wenn sie in einem Verwaltungsverfahren tätig werden, die §§ 89 bis 93, soweit Rechtsvorschriften nichts Abweichendes be...

• SGB 5 § 88 Bundesleistungsverzeichnis, Vergütungen (Law)

  ...as bundeseinheitliche Verzeichnis ist im Benehmen mit der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung zu vereinbaren. (2) Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen vereinbaren mit...

• SGB 8 § 88 Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland (Law)

  ...as Land Berlin zuständig. (2) Wurden bereits vor der Ausreise Leistungen der Jugendhilfe gewährt, so bleibt der örtliche Träger zuständig, der bisher tätig geworden ist; eine Unterbrechung d...

• OWiG 1968 § 88 Festsetzung der Geldbuße gegen juristische Personen und Personenvereinigungen (Law)

  ...assung hat. (3) § 87 Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie Abs. 5 gilt entsprechend.

• UmwG 1995 § 88 Geschäftsguthaben bei der Aufnahme von Kapitalgesellschaften und rechtsfähigen Vereinen (Law)

  ...as Register des Sitzes der übernehmenden Genossenschaft nach § 19 Abs. 3 bekannt gemacht worden ist, an das Mitglied auszuzahlen; die Auszahlung darf jedoch nicht erfolgen, bevor die Gläubiger, die si...

• MitbestGWO 3 2002 § 88 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)

  ...as abzuberufende Mitglied angehört. Besteht in diesem Unternehmen kein Betriebsrat, so ist der Antrag beim Gesamtbetriebsrat des nach der Zahl der Wahlberechtigten größten anderen Unternehmens einzure...

• MitbestGWO 2 2002 § 88 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)

  ...7 entsprechend anzuwenden; die Mitteilung des Unternehmenswahlvorstands nach § 6 muss auch den Inhalt des Antrags auf Abberufung enthalten. Das Unternehmen hat dem Unternehmenswahlvorstand die bei der...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  (1) Die Pflegeeinrichtungen pflegen, versorgen und betreuen die Pflegebedürftigen, die ihre Leistungen in Anspruch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenn...

• ScheckG Art 11 (Law)

  ...as gleiche gilt von einem Vertreter, der seine Vertretungsbefugnis überschritten hat.

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...7 Richtlinien der Pflegekassen § 17a (weggefallen) ...