UmwG 1995 § 83 Durchführung der Generalversammlung (Law)

...rlagen sowie die nach § 81 erstatteten Prüfungsgutachten auszulegen. Der Vorstand hat den Verschmelzungsvertrag oder seinen Entwurf zu Beginn der Verhandlung mündlich zu erläutern. § 64 Abs. 2 ist ent...

SGB 7 § 83 Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung (Law)

Für kraft Gesetzes versicherte selbständig Tätige, für kraft Satzung versicherte Unternehmer und Ehegatten oder Lebenspartner und für freiwillig Versicherte hat die Satzung des Unfallversicherungsträg...

BuchbAusbV 2011 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 25 Absatz 1 Satz 1 der Handwerksordnung, der zuletzt durch Artikel 146 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Wi...

PfändfreiGrBek 2011 Anhang (Law)

...88,78 226,95 95,26 6,73 – – 1 880,00 bis 1 889,99 ...

SiebdrAusbV 2011 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 4 Absatz 1 in Verbindung mit § 5 des Berufsbildungsgesetzes, von denen § 4 Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist...

PfändfreiGrBek 2011 (XXXX) (Law)

...85,00 auf 3 117,53 Euro monatlich, von 678,70 auf 708,83 Euro wöchentlich, von 131,25 auf 137,08 Eur...

AUG 2011 § 21 Zuständigkeit für Anträge auf Verfahrenskostenhilfe nach der Richtlinie 2003/8/EG (Law)

...rlicher Personen auf grenzüberschreitende Verfahrenskostenhilfe nach § 1076 der Zivilprozessordnung durch das für den Sitz des Oberlandesgerichts, in dessen Bezirk der Antragsteller seinen gewöhnliche...

BPolLV 2011 Inhaltsübersicht (Law)

FZV 2011 Inhaltsübersicht (Law)

TEHG 2011 Inhaltsübersicht (Law)

ReiseKfmAusbV 2011 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 4 Absatz 1 in Verbindung mit § 5 des Berufsbildungsgesetzes, von denen § 4 Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist...

ZensG 2011 Inhaltsübersicht (Law)

AktG § 83 Vorbereitung und Ausführung von Hauptversammlungsbeschlüssen (Law)

(1) Der Vorstand ist auf Verlangen der Hauptversammlung verpflichtet, Maßnahmen, die in die Zuständigkeit der Hauptversammlung fallen, vorzubereiten. Das gleiche gilt für die Vorbereitung und den Absc...

BBG 2009 § 83 Trennungsgeld (Law)

...rlassen, soweit die besonderen Bedürfnisse des Auslandsdienstes und die besonderen Verhältnisse im Ausland es erfordern.

AufenthG 2004 § 83 Beschränkung der Anfechtbarkeit (Law)

(1) Die Versagung eines nationalen Visums und eines Passersatzes an der Grenze sind unanfechtbar. Der Ausländer wird bei der Versagung eines nationalen Visums und eines Passersatzes an der Grenze auf ...

BTGO 1980 § 83 Zusammenstellung der Änderungen (Law)

...rlage abgelehnt und jede weitere Beratung unterbleibt.

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 83 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

(1) Der Hauptwahlvorstand erlässt unverzüglich ein Abberufungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von vier Wochen seit dem für die Bekanntmachung des Abberufungsausschreibens bestimmten Zeitpu...

SG § 83 Besondere Vorschriften für das Vorverfahren (Law)

...rlassen hat. Die Frist wird auch durch Einlegung bei der Behörde, die den Widerspruchsbescheid zu erlassen hat, gewahrt. (2) Über den Widerspruch gegen den Heranziehungsbescheid (§ 72 Abs. 1...

TKG 2004 § 83 Universaldienstleistungsabgabe (Law)

...82 für die Erbringung einer Universaldienstleistung, trägt jedes Unternehmen, das zur Erbringung des Universaldienstes nach § 80 verpflichtet ist, zu diesem Ausgleich durch eine Universaldienstleistun...

WHG 2009 § 83 Bewirtschaftungsplan (Law)

...rlängerungen und die Gründe hierfür, eine Zusammenfassung der Maßnahmen, die zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele innerhalb der verlängerten Frist erforderlich sind und der Zeitplan hierfür sowie ...