• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...sverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Dritter Teil Meldeverfahren, Schlussvorschriften ...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...ständigen Behörde mindestens einen Monat vor Beginn der Errichtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Folgendes ...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...s tatsächliche oder vorgesehene Vorhandensein gefährlicher Stoffe oder ihr Vorhandensein im Betriebsbereich, soweit vernünftigerweise vorhersehbar ist, dass sie bei außer Kontrolle geratenen Prozessen...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...s Betriebsbereichs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schutzobjekten stellt keine...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...sowie der Betrieb und die Wartung sämtlicher Teile eines Betriebsbereichs, die im Zusammenhang mit der Gefahr von Störfällen im Betriebsbereich stehen, ausreichend sicher und zuverlässig sind, ...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...sche Kommission so bald wie möglich, spätestens jedoch bis zum Ablauf eines Jahres nach dem Ereignis, über das Ergebnis der Analyse und die Empfehlungen. Die Informationen sind zu aktualisieren, sobal...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...sowie die Kontamination der Umwelt so niedrig gehalten werden, wie mit einem gesellschaftlich annehmbaren Aufwand erreichbar ist. Festlegungen dazu trifft das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Str...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...ssetzungen des § 21 des Aufenthaltsgesetzes erteilt werden. Für eine Grenzgängerkarte zur Ausübung eines Studiums gilt § 16 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes entsprechend. Einem Ausländer, der Beamter ...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...soweit sie nicht die Ergebnisse des Effizienzvergleichs und der Supereffizienzanalyse der Bundesnetzagentur verwenden. Zur Sicherstellung der Belastbarkeit der Ergebnisse des Effizienzvergleichs sind ...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...sprüfung verwendet werden. § 5 Absatz 7 Satz 2 bis 8 des BSI-Gesetzes gilt entsprechend. Der Bundesnachrichtendienst darf die erhobenen personenbezogenen Daten speichern, soweit dies zur Durchführung ...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...Schweine aus verschiedenen Beständen, c) Körveranstaltungen, Versteigerungen und Märkte von Schweinen sowie ähnliche...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...sonen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 10 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 5 gilt entsprechend. Das von dem Beistan...

• GBO § 12 (Law)

  ...sverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass 1. über die Absätze 1 und 2 hinaus die Einsicht in sonstige sich auf das Grundbuch...

• FlRV § 12 (Law)

  ...scheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Vert...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...sperrten Unfallstelle entscheidet der Untersuchungsführer in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Strafverfolgungsbehörde. (2) Die Unfallstelle, die Unfallspuren sowie sämtl...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...s Verwaltungshandelns, Organisation und Informationstechnik, 5. sozialwissenschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns (Psychologie, Soz...