• BNotO § 13 (Law)

  ...Allmächtigen und Allwissenden, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Notars gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe!" ...

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1989 in Kraft.

• DiätV § 13 (Law)

  ...atriumarm", auch ergänzt durch die Angabe "streng kochsalzarm", dürfen natriumarme diätetische Lebensmittel, ausgenommen Getränke, nur gekennzeichnet werden, wenn der Gehalt an Natrium ...

• FRG § 13 (Law)

  ...aatsangehörigen im Sinne des Artikels 116 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes, der sich im Gebiet eines auswärtigen Staates aufhält, in dem die Bundesrepublik Deutschland eine amtliche Vertretung hat, gez...

• HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2007 in Kraft.

• HwWahlO § 13 (Law)

  ...als Wahlberechtigter legitimiert oder wer von kurzzeitiger Arbeitslosigkeit (§ 98) betroffen ist. Diese ist dem Wahlleiter durch Vorlage einer Bescheinigung der Agentur für Arbeit nachzuweisen. ...

• GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

  ...aften als Gesamtschuldner. (3) Wird der Auftrag vom Gericht erteilt, so gelten die Kosten als Auslagen des gerichtlichen Verfahrens.

• GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

  ...ahmen, für einen Zeitraum von bis zu fünf Jahren Ausnahmen von Berufsausübungsregelungen nach diesem Gesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen zuzulassen, soweit diese Berufsausübungsregelun...

• GenTG § 13 (Law)

  ...allen)

• HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

  ...angsebene der von den Bewohnern benutzten Gebäude einer Einrichtung soll von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

• KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

  ...ach § 2 Absatz 2 bestimmt sich nach dem Stand von Wissenschaft und Technik, 5. die nach § 12 Absatz 2 einzureichenden Unterlagen den Anforde...

• LAG § 13 Kriegssachschäden (Law)

  ...Als Kriegssachschaden gilt auch ein Schaden durch Beschädigung, Zerstörung oder Wegnahme von Sachen auf Grund behördlicher Maßnahmen, die im Zusammenhang mit den kriegerischen Ereignissen getroffen wo...

• ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichts...

• JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)

  ...auftragten Person nur gestattet werden, wenn die Programme von der obersten Landesbehörde oder einer Organisation der freiwilligen Selbstkontrolle im Rahmen des Verfahrens nach § 14 Abs. 6 für ihre Al...

• KHEntgG § 13 Schiedsstelle (Law)

  ...ande, entscheidet die Schiedsstelle nach § 18a Abs. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes auf Antrag einer der in § 10 oder § 11 genannten Vertragsparteien. Sie ist dabei an die für die Vertragsparte...

• LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...Absatz 2 Satz 3 und 4 benannt ist, hat das Luftverkehrsunternehmen diesem die Aufzeichnungen nach Satz 1 monatlich für den vorangegangenen Kalendermonat zu übermitteln. Der steuerliche Beauftragte hat...

• MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

  ...ahren aus oder ist nach § 19 Absatz 5 Satz 2 sein Entgelt bei der Übertragungsstelle eingegangen, wird die Sicherheit freigegeben. Zahlt der Nachfrager nicht innerhalb der in § 19 Absatz 5 Satz 2 best...

• LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1987 in Kraft.

• LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

  -

• ZPOEG § 13 (Law)

  ...allen)