LFGB § 18 (weggefallen) (Law)

SchKiSpV § 18 (Law)

Der Minister und Leiter des Amtes für Preise gewährleistet durch Preiskontrollen in den an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betrieben und Einrichtungen die Einhaltung der gesetzlich festgel...

SchwbWO § 18 Voraussetzungen (Law)

Besteht der Betrieb oder die Dienststelle nicht aus räumlich weiter auseinanderliegenden Teilen und sind dort weniger als fünzig Wahlberechtigte beschäftigt, ist die Schwerbehindertenvertretung in ein...

TierSeuchSchBMV § 18 Kennzeichnung (Law)

Tiere und Erzeugnisse der in Anlage 8 Spalte 1 genannten Arten oder Verwendungszwecke dürfen innergemeinschaftlich nur verbracht werden, wenn sie oder ihre Transportbehältnisse in der dort für sie nac...

VermG § 18 Grundstücksbelastungen (Law)

...9. Juli 1995 mit vier vom Hundert für das Jahr zu verzinsen, sofern nicht der Anspruch dem Entschädigungsfonds zusteht. Die Summe der Zinsbeträge ist auf die Höhe des nach § 7 Abs. 7 Satz 2 und 4 Erla...

SVSaarAnglG § 18 (Law)

...960 (Bundesgesetzbl. I S. 93) wird im Saarland mit der Maßgabe eingeführt, daß in § 16 Satz 2 nach den Worten "am 1. März 1957" und in § 20 Abs. 4 Satz 1 nach den Worten "nach den jewei...

WiPrO § 18 Berufsbezeichnung (Law)

...sbezeichnung "Wirtschaftsprüfer" zu führen. Frauen können die Berufsbezeichnung "Wirtschaftsprüferin" führen. Werden Erklärungen im Rahmen von Tätigkeiten nach § 2 Abs. 1, die Beru...

WoFG § 18 Haushaltsangehörige (Law)

...sbald in den Haushalt aufgenommen werden sollen. (2) Haushaltsangehörige sind: 1. der Antragsteller, ...

TauchPrV 2000 Anlage 1 (zu § 9 Abs. 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2000, 169; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Muste...

ÄApprO 2002 Anlage 9 (zu § 23 Abs. 2 Satz 1, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2428 ...

EnEV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 3 und 9) (Law)

...99 : 2011-12, berichtigt durch DIN V 18599-5 Berichtigung 1 : 2013-05 und durch DIN V 18599-8 Berichtigung 1 : 2013-05, für ...

BApO § 18 (Law)

(Inkrafttreten)

ApoG § 18 (Law)

...9 und 20 wahr. Der Deutsche Apothekerverband e. V. ist Anordnungsbehörde im Sinne des § 3 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes und Vollzugsbehörde im Sinne des § 7 des Verwaltungsvollstreckungsgesetz...

BeratungsG § 18 Auskunftspflicht (Law)

...sbehörden die Anschriften der Krankenhäuser, in denen nach ihren Erkenntnissen Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen worden sind oder vorgenommen werden sollen. ...

BeschussV § 18 Antragsverfahren (Law)

...sbereich des Gesetzes den Namen oder die Firma und die Anschrift dessen, der die Gegenstände verbringt, 2. die angezeigte Marke, die auf dem...

BLG § 18 (Law)

...sbehörde von dieser Verpflichtung befreien. Die Anforderungsbehörde hat die Sache an den zum Besitz Berechtigten herauszugeben. (3) Die Verpflichtungen des Leistungsempfängers, für die empfa...

EStG § 18 (Law)

...986 zu einem der selbständigen Arbeit dienenden Betriebsvermögen gehört hat. 2 § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, Absatz 1a, Absatz 2 Satz 2 und 3, §§ 15a und 15b sind entsprechen...

EuRAG § 18 Prüfungsamt (Law)

(1) Die Eignungsprüfung wird von dem Prüfungsamt durchgeführt, das für die zweite juristische Staatsprüfung zuständig ist. (2) Mehrere Länder können durch Vereinbarung ein gemeinsames Prüfun...

EVO § 18 Fahrpreiserstattung (Law)

(1) Hat ein Reisender den Fahrausweis nicht zur Fahrt benutzt, so kann er den Fahrpreis zurückverlangen. Ist der Fahrausweis nur auf einer Teilstrecke benutzt worden, so wird der Unterschied zwischen ...

DWG § 18 Gegendarstellung (Law)

...sbesondere den Umfang des beanstandeten Teils der Sendung deutlich überschreitet. (3) Die Gegendarstellung muss sich auf ...