-
DruckverarbAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...tritt am 1. August 2011 in Kraft.
-
BTÄO § 11 (Law)
...tierärztlichen Berufs erteilt werden, wenn mit dem Antrag dargelegt wird, dass im Hinblick auf die beabsichtigte tierärztliche Tätigkeit ein besonderes Interesse an der Erteilung der Erlaubnis besteht...
-
BVerfGG § 11 (Law)
...terin geleistet, so treten an die Stelle der Worte "als gerechter Richter" die Worte "als gerechte Richterin". (2) Bekennt sich der Richter zu einer Religionsg...
-
BWahlG § 11 Ehrenämter (Law)
...tglieder der Wahlvorstände üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Zur Übernahme dieses Ehrenamtes ist jeder Wahlberechtigte verpflichtet. Das Ehrenamt darf nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden. ...
-
BRüG § 11 (Law)
...949 (Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände an Opfer der nationalsozialistischen Unterdrückungsmaßnahmen) der Militärregierung Deutschland - Britisches Kontrollgebiet - (Amtsblatt der Mili...
-
BRAO § 11 (weggefallen) (Law)
-
FamFG § 11 Verfahrensvollmacht (Law)
...tend gemacht werden. Das Gericht hat den Mangel der Vollmacht von Amts wegen zu berücksichtigen, wenn nicht als Bevollmächtigter ein Rechtsanwalt oder Notar auftritt. Im Übrigen gelten die §§ 81 bis 8...
-
FlUUG § 11 Untersuchungsbefugnisse (Law)
...tz 2 der Strafprozeßordnung gilt entsprechend. (3) Die Sicherstellung von als Nachweismittel geeigneten Spuren und Gegenständen hat in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Strafverfolgun...
-
FStrG § 11 Schutzmaßnahmen (Law)
...t dem Grundstück nicht fest verbundene Einrichtungen dürfen nicht angelegt werden, wenn sie die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Soweit sie bereits vorhanden sind, haben die Eigentümer ihre Beseiti...
-
GBO § 11 (Law)
...tragung in das Grundbuch ist nicht aus dem Grunde unwirksam, weil derjenige, der sie bewirkt hat, von der Mitwirkung kraft Gesetzes ausgeschlossen ist.
-
HolzbInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verord...
-
GenTG § 11 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)
...tzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. I S. 2506), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 21. Dezember 1992 (BGBl. ...
-
FeinOAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...tritt am 1. August 2002 in Kraft.
-
KraftStG § 11 Entrichtungszeiträume (Law)
...thalt bis zu 30 Tagen auch tageweise entrichtet werden, wenn die Gegenseitigkeit gewährleistet ist; diese Voraussetzung entfällt für Fahrzeuge, die in den Staaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinsch...
-
KredWG § 11 Liquidität (Law)
...tige Liquidität eines Instituts nicht gesichert ist. (3) Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten, Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen...
-
KrWaffKontrG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...tale Infrastruktur übertragen werden, der diese Befugnis im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt ausübt. (4) Die Bundesregierung wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung...
-
LwVfG § 11 (Law)
(weggefallen)
-
MOG § 11 Beweislast (Law)
...tigte trägt, soweit nicht Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 etwas anderes vorsehen, auch nach Empfang eines rechtlich erheblichen Vorteils nach § 6, § 8 oder § 9b, jeweils auch in Verbindung mit de...
-
IRG § 11 Spezialität (Law)
...te, nachdem er den ersuchenden Staat verlassen hatte, dorthin zurückgekehrt ist oder von einem dritten Staat zurücküberstellt worden ist. Das Recht des ersuchenden Staates, den Verfolgten zur Vorberei...
-
LuftFzgG § 11 (Law)
...tragen, dessen Luftfahrzeug oder Recht von der Vormerkung betroffen wird. Für die einstweilige Verfügung braucht eine Gefährdung des zu sichernden Anspruchs nicht glaubhaft gemacht zu werden. ...