-
EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...schnitt III Nr. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII E III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...schnitt III Nr. 1 bis 7 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...s. 1 des Vertrages genannten Länder sowie des Teils des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, zu den übrigen Ländern, solange unterschiedliche Bezugsgrößen in der Sozialversicherung...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII G II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...skrankenkasse Berlin nur insoweit, als sie ihre Zuständigkeit mit Inkrafttreten dieses Gesetzes auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet erstreckt. Sie gilt insoweit als Kasse mit S...
-
MitbestGWO 1 2002 § 88 Delegiertenliste (Law)
...swahlvorstand stellt für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 69 Abs. 2 und 3 und § 70 sind entsprechend anzuwenden. ...
-
StPO § 88 Identifizierung des Verstorbenen vor Leichenöffnung (Law)
...ststellung der Identität und des Geschlechts sind die Entnahme von Körperzellen und deren molekulargenetische Untersuchung zulässig; für die molekulargenetische Untersuchung gilt § 81f Abs. 2 entsprec...
-
SGB 10 § 88 Auftrag (Law)
...st. Satz 1 gilt nicht im Recht der Ausbildungsförderung, der Kriegsopferfürsorge, des Kindergelds, der Unterhaltsvorschüsse und Unterhaltsausfallleistungen, im Wohngeldrecht sowie im Recht der Jugendh...
-
VVG 2008 § 88 Versicherungswert (Law)
...sicherungsnehmer zur Zeit des Eintrittes des Versicherungsfalles für die Wiederbeschaffung oder Wiederherstellung der versicherten Sache in neuwertigem Zustand unter Abzug des sich aus dem Unterschied...
-
BinSchUO 2008 Anhang VIII Verfahrensvorschriften für die Durchführung von Untersuchungen (Law)
...stelle: BGBl. I 2008, Anlageband zu Nr. 59, S. 571 - 572) (Text siehe: BinSchUO2008Anh VIII)
-
StrlSchV 2001 Anlage VIII (zu §§ 61, 62, 63) (Law)
...strahlung) Hinweis: Die Beurteilung umfasst nicht sonstige arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach anderen Rechtsvorschriften...
-
StVZO 2012 Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) (Law)
...ssystems im Rahmen des eigenständigen Teils der Hauptuntersuchung nach Nummer 3.1.1.1 Mängel festgestellt, die vor Abschluss der Untersuchung des Motormanagement-/Abgasreinigungssystems, längstens inn...
-
BBauG § 88 Enteignung aus zwingenden städtebaulichen Gründen (Law)
...so genügt anstelle des § 87 Absatz 2 der Nachweis, dass die Gemeinde sich ernsthaft um den freihändigen Erwerb dieses Grundstücks zu angemessenen Bedingungen vergeblich bemüht hat. Satz 1 ist entsprec...
-
BBiG 2005 § 88 Erhebungen (Law)
...schrift der Auskunftspflichtigen. Sie sind zum frühestmöglichen Zeitpunkt, spätestens nach Abschluss der wiederkehrenden Erhebung zu löschen. (3) Auskunftspflichtig sind die zuständigen Stel...
-
BTGO 1980 § 88 Behandlung von Entschließungsanträgen (Law)
...Schlußabstimmung über den Verhandlungsgegenstand oder, wenn keine Schlußabstimmung möglich ist, nach Schluß der Aussprache abgestimmt. Über Entschließungsanträge zu Teilen des Haushaltsplanes kann wäh...
-
TKG 2004 § 88 Fernmeldegeheimnis (Law)
...st es untersagt, sich oder anderen über das für die geschäftsmäßige Erbringung der Telekommunikationsdienste einschließlich des Schutzes ihrer technischen Systeme erforderliche Maß hinaus Kenntnis vom...
-
StrlSchV 2001 § 88 Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personengruppen (Law)
...st nur zulässig, wenn dies ärztlich gerechtfertigt und zur Erreichung des Forschungszieles besonders notwendig ist. (4) An geschäftsunfähigen und beschränkt geschäftsfähigen Pro...
-
SGB 6 § 88 Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten (Law)
...spätestens innerhalb von 24 Kalendermonaten nach Ende des Bezugs dieser Rente eine Hinterbliebenenrente, werden ihr mindestens die bisherigen persönlichen Entgeltpunkte des verstorbenen Versicherten z...
-
SGB 7 § 88 Erhöhung des Jahresarbeitsverdienstes für Hinterbliebene (Law)
...sarbeitsverdienst eines durch einen Versicherungsfall Verstorbenen infolge eines früheren Versicherungsfalls geringer als der für den früheren Versicherungsfall festgesetzte Jahresarbeitsverdienst, wi...
-
SGB 4 § 88 Prüfung und Unterrichtung (Law)
...sichtsbehörde kann die Geschäfts- und Rechnungsführung des Versicherungsträgers prüfen. (2) Die Versicherungsträger haben der Aufsichtsbehörde oder ihren Beauftragten auf Verlangen alle Unte...
-
EinigVtr Anlage II Kap VIII E I Anlage II Kapitel VIII (Law)
...ssenen Anordnungen treten die entsprechenden Vorschriften des Arbeitsförderungsgesetzes vom 25. Juni 1969 (BGBl. I S. 582), der dazu erlassenen Anordnungen und des Ersten Buches Sozialgesetzbuch. Die ...