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ScheckG Art 30 (Law)
...rt gezogen, dessen Kalender von dem des Ausstellungsorts abweicht, so wird der Tag der Ausstellung in den nach dem Kalender des Zahlungsorts entsprechenden Tag umgerechnet.
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StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)
...r Freiraum kann durch Einrichtung einer Nische in der Trennwand oder durch Rückwärtsverlagerung des Unterteils des Sitzes oder durch eine Kombination dieser beiden Möglichkeiten geschaffen werden. Wir...
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EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)
...rordnung über die Pauschsätze für Instandsetzung und Pflege der Gräber im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 1987 und 1988 vom 7. November 1988 (BGBl. I S. 2115). ...
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EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)
...rste Durchführungsbestimmung vom 5. Januar 1966 zur Verordnung über die Pflichten und Rechte der Lehrkräfte und Erzieher - Arbeitsordnung für pädagogische Kräfte der Volksbildung - Fürsorge - und Aufs...
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EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)
...ratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geändert durch die Zweite Unterhaltssicherungsverordn...
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EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)
...rsorgungsgesetz und die zu seiner Durchführung erlassenen Vorschriften entsprechend anzuwenden sind, gelten diese Vorschriften mit den in Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 des Ver...
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EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)
...r. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)
...r anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X G III Anlage I Kapitel X (Law)
...r. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap X H III Anlage I Kapitel X (Law)
...r das Inkrafttreten der Verordnung gilt der Tag des Wirksamwerdens des Beitritts. 14. Verordnung über die Mitwirkung der Bewohner von Altenh...
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EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)
...r anzuwenden)
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BLG § 30 (Law)
...r zur Ersatzleistung nur gegen Abtretung der Ansprüche verpflichtet, die dem Ersatzberechtigten auf Grund des Ereignisses, auf dem die Ersatzpflicht des Leistungsempfängers beruht, gegen andere Person...
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BWahlG § 30 Stimmzettel (Law)
...r Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge, bei Kreiswahlvorschlägen von Parteien außerdem die Namen der Parteien und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, bei anderen Kreiswahl...
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BWaldG § 30 Verbandsausschuß (Law)
...rbandsausschuß gebildet wird. Diesem können in der Satzung unbeschadet des § 27 Angelegenheiten von geringerer Bedeutung zur Beschlußfassung zugewiesen werden. Ferner kann bestimmt werden, daß der Ver...
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FlRV § 30 (Law)
...r mit der Umgebung kontrastierenden Farbe angebracht sein. Sie ist in Form eines erhabenen oder eines vertieften Reliefs, durch Aufnieten oder in einem sonstigen gleichwertigen Markierungsverfahren au...
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HtDBWVAPrV § 30 Gesamtergebnis (Law)
...rte unberücksichtigt. (3) Die oder der Vorsitzende der Prüfungskommission teilt den Prüfungsteilnehmerinnen und Prüfungsteilnehmern die erreichten Rangpunkte mit und erläutert sie...
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HdlRegVfg § 30 (Law)
...r Wiedergabe mit der Urschrift, der Beglaubigungsvermerk oder der Ausfertigungsvermerk in die beglaubigte Abschrift aufzunehmen. Durchstreichungen, Änderungen, Einschaltungen, Radierungen oder andere ...
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KSVG § 30 (Law)
...r die Erhebung eines Säumniszuschlags auf rückständige Künstlersozialabgabe und Abgabevorauszahlungen gilt § 24 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend. Die Säumniszuschläge gehören zum Vermö...
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LuftFzgG § 30 (Law)
...rderung unverzinslich oder ist der Zinssatz niedriger als fünf vom Hundert, so kann das Registerpfandrecht ohne die Zustimmung der im Rang gleich- oder nachstehenden Berechtigten dahin erweitert werde...
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RennwLottGABest § 30 (Law)
...rk der Veranstalter des Lotterieunternehmens, der Ausspielung oder der Sportwette (Veranstalter) seinen Wohnsitz hat, oder sofern eine der im § 52 AO genannten Personen oder ...