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StromNEV § 11 Periodenübergreifende Saldierung (Law)
...se nach Satz 1 Nr. 1 über den Kosten nach Satz 1 Nr. 2, ist der Differenzbetrag zuzüglich einer Verzinsung des durchschnittlich gebundenen Betrages mit einem angemessenen Zinssatz kostenmindernd in An...
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StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)
...stimmte Tageszeit die Anstalt unter Aufsicht (Ausführung) oder ohne Aufsicht eines Vollzugsbediensteten (Ausgang) verlassen darf. ...
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WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)
...sgläubigers (§ 751 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) sowie das im Insolvenzverfahren bestehende Recht (§ 84 Abs. 2 der Insolvenzordnung), die Aufhebung der Gemeinschaft zu verlangen, ist ausgeschlossen. ...
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WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)
...s Verweises aufgenommen, muss der Prospekt eine Liste enthalten, die angibt, an welchen Stellen Angaben im Wege des Verweises in den Prospekt aufgenommen worden sind, um welche Angaben es sich handelt...
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ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)
...sgemäßen Ermittlung des haftenden Eigenkapitals angemessen sind; wesentliche Verfahrensänderungen während des Berichtszeitraums sind darzustellen. (2) Das Eigenkapital ist im Verhältnis zum ...
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ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)
...sterreich als Zahlstellenstaat steht einer Besteuerung der Erträge durch Deutschland als Wohnsitzstaat des wirtschaftlichen Eigentümers gemäß seinen innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen....
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ZO-Zahnärzte § 11 (Law)
...ssungsbezirke werden von den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezir...
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ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)
...s 22 ohne Zoll- und Steueraussetzungsverfahren aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft unmittelbar ohne Berührung eines Drittlands in den Geltungsbereich des Zollverwaltungsgeset...
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AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)
...stung durch hohe Luftverschmutzung Luftreiniger angeschafft, so wird auf Antrag ein Zuschuss zu den Anschaffungskosten der Geräte gewährt. Der Zuschuss beträgt 80 Prozent des Anschaffungspreises einsc...
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AZRG-DV § 17 Sperrung von Daten (Law)
...sersuchen über die Grundpersonalien und die weiteren Personalien hinaus, wird der ersuchenden Stelle außer in den Fällen des § 37 Abs. 2 Satz 3 des AZR-Gesetzes nur der Hinweis auf den Sperrvermerk üb...
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BauNVO § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)
...s Absatzes 1 können aus städtebaulichen Gründen überschritten werden, wenn die Überschreitung durch Umstände ausgeglichen ist oder durch Maßnahmen ausgeglichen wird, durch die sichergestellt ist, dass...
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ASG § 17 Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (Law)
...ssen Betrieb ruht, erhält neben dem Unterschiedsbetrag nach Absatz 1 Ersatz der Aufwendungen für Miete der Berufsstätte sowie für die übrigen Betriebsausgaben im Sinne des Einkommensteuergesetzes, sof...
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AtG § 17 Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage (Law)
...ses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung sind schriftlich, aber nicht in elektronischer Form zu erteilen; abweichend hiervon kann in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen vorgese...
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AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)
...s-, Betriebs- oder Geschäftsräume dürfen zu diesem Zweck während der jeweiligen Arbeits-, Geschäfts- oder Aufenthaltszeiten nur in Anwesenheit des Eigentümers oder sonstigen Nutzungsberechtigten oder ...
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AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)
...stelle in schriftlicher Form festhält und vorlegt und dass der Funkamateur bei der Störungsuntersuchung Testaussendungen durchführt, die eine messtechnische Auswertung der Störszenarien ermöglichen. ...
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AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)
...streckungsbehörde den Vollstreckungsschuldner durch Kontoauszüge über Entstehung, Fälligkeit und Tilgung seiner Schulden fortlaufend unterrichtet, so genügt es, wenn die Vollstreckungsbehörde die Art ...
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AP-mDBGSV § 17 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)
...s 0 Punkte eine Leistung, die den Anforderungen nicht entspricht und bei der selbst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, dass die Mängel in absehbarer Zeit ...
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AO 1977 § 17 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...ständigkeit richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach den folgenden Vorschriften.
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BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)
...s der Sachkundeprüfung als erbracht. Der Gewerbetreibende bescheinigt diesen Personen, dass sie die Voraussetzungen des Satzes 1 erfüllen. (3) Personen im Sinne des § 5a Absatz 2 Nummer 4, d...
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BinSchPatentV 1998 § 17 Nachweis der Fahrzeit, Fahrleistungen und Streckenfahrten (Law)
...szeugnis nach § 19 Abs. 3 in dem Umfang nachgewiesen werden, wie sie für die Erteilung dieses Zeugnisses bereits nachgewiesen worden ist. (3) Soll die Zeit des Besuchs einer Schifferberufssc...