• ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

  ...währleisten. Dabei ist sicherzustellen, dass eine Vorregistrierung gelöscht wird, soweit die betreffende Projekttätigkeit nicht innerhalb von zwei Jahren ab Vorregistrierung nach § 5 Abs. 8 registrier...

• SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

  ...weit Wiederauffüllungspläne oder Bewirtschaftungspläne im Sinne der Artikel 5 oder 6 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 besondere Regelungen treffen, bleiben diese von Absatz 1 und 2 unberührt. ...

• NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

  ...Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

  ...wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Abstimmungsraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann; in diesem Fall hat die Gemeindebehörde vor Erteilung de...

• SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

  ...Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt, von Vorschriften dieser Verordnung ...

• SchRegDV § 12 (Law)

  ...weisen. Gerötete, insbesondere gelöschte Eintragungen werden in das neue Blatt nur übertragen, soweit dies zum Verständnis der noch gültigen Eintragungen erforderlich ist; im übrigen werden von derart...

• WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

  ...werden. Der Bewilligung gemäß § 19 der Grundbuchordnung bedarf es nicht, wenn der Beschluss gemäß Satz 1 nachgewiesen wird. Für diesen Nachweis ist § 26 Abs. 3 entsprechend anzuwenden.

• WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

  ...weder an den Wertpapierdienstleistungen beteiligt sein, die sie überwachen, noch darf die Art und Weise ihrer Vergütung eine Beeinträchtigung ihrer Unvoreingenommenheit bewirken oder wahrscheinlich er...

• SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

• ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

  ...werden die Waren und die dazugehörigen Verwaltungsvorgänge vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelungen der Staatsanwaltschaft oder, wenn nur die Ahndung als Ordnungswidrigkeit in Betracht komm...

• ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...wurden oder mit deren Durchführung vor dem 1. Juni 2014 begonnen wurde, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31. Mai 2014 geltenden Fassung anzuwenden, wenn die Maßnahmen bis zum 1. Juni...

• ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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• BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

  ...werden können, 2. die Anlagen des Betriebsbereichs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen auszurüsten sowie die erforde...

• BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

  ...welt gewährleisten und den Gefahren von Störfällen im Betriebsbereich angemessen sein. Es muss die übergeordneten Ziele und Handlungsgrundsätze des Betreibers, die Rolle und die Verantwortung der Leit...

• BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

  ...Windgeschwindigkeit, Windrichtung): 3.5 Hinweis auf ähnliche vorangegangene Ereignisse im Betriebsbereich: 4. ...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

  ...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materi...

• BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...weggefallen) 86430 – 20 % (w/w) Silberchlorid, geschichtet auf 80 % (w/w) Titandioxid ...

• FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

  ...wie an Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeil 129, 132, 132a, 132a.1, 132a.2, 132a.3, 132a.3.1, 132a.3.2, 133.1, 133.2, 133.3.1, 133.3.2 ...

• BImSchV 17 2013 § 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe (Law)

  ...wassers und des Grundwassers, andere Belastungen der Umwelt, Geruchs- und Lärmbelästigungen sowie direkte Gefahren für die menschliche Gesundheit zu vermeiden oder, so weit wie möglich zu begrenzen. ...