• PostRDV § 18 Art und Weise der Anpassung, Anpassungsmitteilung (Law)

  ...ungsmitteilung und des Merkblatts sind für jede Anpassung zwischen der Deutschen Rentenversicherung Bund und dem Renten Service zu vereinbaren. (5) Einwendungen gegen die Anpassungsmitteilun...

• PaßG 1986 § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich (Law)

  ...ur auslesen und verarbeiten, soweit sie auf Grund internationaler Abkommen oder Einreisebestimmungen zur Mitwirkung an Kontrolltätigkeiten im internationalen Reiseverkehr und zur Übermittlung personen...

• SchaumwZwStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)

  ...uglichen Steuerbürgen nach § 244 der Abgabenordnung geleistet. Die Bürgschaft ist in einer Urkunde nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Versender zuständigen Hauptzollamt zu leisten....

• PsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)

  ...uot;gut" bei einem Zahlenwert über 1,5 bis 2,5, "befriedigend" bei einem Zahlenwert über 2,5 bis 3,5, "ausreichend" bei ein...

• NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)

  ...ur Nachweisführung erforderlichen Erklärungen, Vermerke zum Fristablauf, Bestätigungen und Entscheidungen, Ausfertigungen, Ablichtungen, Anträge und Freistellungen als strukturierte Nachrichten unter ...

• TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)

  ...und Ordnung die in Nummer 1 bezeichneten Grundstücke, Räume und Einrichtungen und Fahrzeuge auch außerhalb der dort genannten Zeiten und auch dann, wenn sie zugleich Wohnzwecken dienen, zu betreten. D...

• UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)

  ...ung beteiligt, gelten für die Fortführung der Firma oder des Namens die Absätze 1 und 2 entsprechend. Eine Firma darf als Name einer Partnerschaftsgesellschaft nur unter den Voraussetzungen des § 2 Ab...

• VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...ur Gewährung des Zugangs nach § 17 Zusatzverpflichtete hat gemäß Artikel 6 des Zusatzprotokolls die folgenden Tätigkeiten der Inspektoren der Organisation zu dulden und deren Durchführung zu unterstüt...

• TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...utz-Schlachtverordnung vom 3. März 1997 (BGBl. I S. 405), die zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist, wird aufgehoben.

• WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)

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• EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...2 sind der Einbau und die Aufstellung zum Zwecke der Inbetriebnahme nur zulässig, wenn das Produkt aus Erzeugeraufwandszahl e g und Primärenergiefaktor f p ...

• WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

  ...ufweisen, der, mit Ausnahme des in Buchstabe h genannten Gehalts bei den in Nummer 2 und 3 aufgeführten Erzeugnissen, folgende Werte übersteigt: ...

• AMG 1976 § 18 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)

  ...u widerrufen; an Stelle des Widerrufs kann auch das Ruhen der Erlaubnis angeordnet werden. § 13 Abs. 4 findet entsprechende Anwendung. (2) Die zuständige Behörde kann vorläufig anordnen, das...

• AuslWBG § 18 Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen (Law)

  ...ung, so ist eine bei einer konsularischen Behörde eingegangene Erklärung an den zuständigen Auslandsbevollmächtigten oder die zuständige Prüfstelle weiterzuleiten; eine bei einem unzuständigen Ausland...

• AUV 2012 § 18 Umzugspauschale (Law)

  ...Umzug mit Zusage der Umzugskostenvergütung nach § 3 oder § 4 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 oder Absatz 2 des Bundesumzugskostengesetzes an einen anderen Wohnort durchgeführt worden und ist auch bei diesem U...

• AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)

  ...ung ist auf Sicherungsmaßregeln beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.

• AWaffV § 18 Führung der Waffenbücher in gebundener Form (Law)

  ...usswaffe nicht einem Erwerber nach § 21 Abs. 1 des Waffengesetzes überlassen wird, die Bezeichnung der Erwerbsberechtigung unter Angabe der ausstellenden Behörde und des Ausstellungsdatums ...

• BörsG 2007 § 18 Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen (Law)

  ...ung kann für einen anderen als den nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 zu bezeichnenden Geschäftszweig die Benutzung von Börseneinrichtungen zulassen. Ein Anspruch auf die Benutzung erwächst in diesem Falle...

• AufenthG 2004 § 18 Beschäftigung (Law)

  ...usübung der Beschäftigung ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zulässig ist. Beschränkungen bei der Erteilung der Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit sind in den Aufenthaltstitel zu ...

• ABBergV § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (Law)

  ...utzausrüstungen gelten Ausrüstungen im Sinne des § 1 Abs. 2 bis 5 der Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen. (2) Die persönlichen Schutzausrüstungen sind u...