-
BesVNG 1 § 18 (Law)
(1) Durch Landesgesetz ist ergänzend zu bestimmen, daß die vorhandenen Versorgungsempfänger an den Maßnahmen nach Kapitel III des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artikels I dieses Gesetzes...
-
BesVNG 1 § 2 (Law)
-
-
BesVNG 1 § 7 (Law)
Der Höchstbetrag des Ausgleichs nach § 103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.
-
BesVNG 1 § 8 (Law)
(1) Soweit sich aus dem Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung dieses Gesetzes und den Vorschriften dieses Gesetzes nicht etwas anderes ergibt, gelten die bis zum Tage der Verkündung dieses Gesetzes er...
-
BesVNG 1 Schlußformel (Law)
Die Bundesregierung hat dem vorstehenden Gesetz die nach Artikel 113 des Grundgesetzes erforderliche Zustimmung erteilt.
-
GetrAuVÜV Anlage 1 (Law)
(weggefallen)
-
KraftstoffLBV Anlage 1 (Law)
...jedes Fahrzeug ist ein gesonderter Antrag zu stellen. ...
-
KHBV Anlage 1 (Law)
...36), .. ............ davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr ...
-
LuftRegV Anlage 1 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1999, S. 283 - 284) Amtsgericht ...
-
LASaarDV 1 Eingangsformel (Law)
Auf Grund des § 8 Abs. 1 und des § 37 Abs. 1 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland vom 30. Juli 1960 (BGBl. I S. 637) verordnet die Bundesregierung mit Zu...
-
RechPensV Formblatt 1 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: ...
-
RechVersV Muster 1 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Muster) (Fundstelle: BGB...
-
SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)
Gemäß § 27 der Verordnung vom 16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimm...
-
SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)
(1) Die Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung sind als in sich geschlossener Komplex in die Bezirksversorgungspläne und Kreisversorgungskonzeptionen einzuordnen. (2) Als Mi...
-
SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)
(1) Die Räte der Bezirke können den wirtschaftsleitenden Organen des sozialistischen Einzelhandels Aufgaben der Leitung, Planung und Organisation der Schüler- und Kinderspeisung übertrage...
-
SozhiDAV Anlage 1 (Law)
...36 47 12 C Sortiermerkmal 1: Interimsversicherungsnummer (ITVSNR) ...
-
SprengV 1 § 6 (Law)
...jeweiligen Stoff oder Gegenstand vorgesehenen Zeichen und einer fortlaufenden Kennnummer.
-
SprengV 1 § 9 (Law)
(1) Zusammensetzung und Beschaffenheit von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör sind an einer Probe oder an einem Baumuster zu prüfen. (2) Wird die Zulassu...
-
SprengV 1 § 17 (Law)
...jeweiligen Verpackung, b) bei Zeitzündern die Angabe der Verzögerungszeit oder der Zeitstufe, ...
-
SprengV 1 § 18c (Law)
...je nach Material, d) elektrischer Widerstand, gegebenenfalls farbliche Unterscheidung der Isolierung je nach Widerst...