NatSGSchorfhV § 4 Schutzzweck (Law)

...4. NSG Nr. 4 "Krinertseen" - zur Erhaltung und Förderung d...

RVermG § 4 Oberfinanzdirektionen (Law)

Das Eigentum des Deutschen Reichs (§ 1) an Grundstücken, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes überwiegend und nicht nur vorübergehend für Aufgaben der Oberfinanzdirektionen (Landesfinanzamt) oder als...

VersammlG § 4 (weggefallen) (Law)

UAGZVV § 4 Prüfungsausschuss (Law)

...sausschusses sind in ihrer Prüfungstätigkeit unabhängig. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses leitet die mündliche Prüfung. Ihm obliegt die Aufrechterhaltung der Ordnung. Er hat darau...

UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsin...

TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Kommunikation: 4.1 Kommunikationsformen und -methoden, ...

VSVgV § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...Sachwerte hat oder 3. lebensnotwendige Versorgungsmaßnahmen für die Bevölkerung erforderlich macht. ...

AZRG-DV § 14 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen (Law)

(1) Sonstige nichtöffentliche Stellen im Sinne des § 27 des AZR-Gesetzes haben gegenüber der Registerbehörde nachzuweisen, daß die Nachfrage bei der zuletzt zuständigen Meldebehörde erfolglos gebliebe...

BörsG 2007 § 14 (weggefallen) (Law)

-

BauNVO § 14 Nebenanlagen; Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (Law)

...satz 1 Satz 1 Anwendung findet. (3) Soweit baulich untergeordnete Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie in, an oder auf Dach- und Außenwandflächen oder Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen i...

ARegV § 14 Bestimmung der Kosten zur Durchführung des Effizienzvergleichs (Law)

...satz bestimmt sich als gewichteter Mittelwert aus Eigenkapitalzinssatz und Fremdkapitalzinssatz, wobei der Eigenkapitalzinssatz mit 40 Prozent und der Fremdkapitalzinssatz mit 60 Prozent zu gewichten ...

ABBergV § 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung (Law)

...sammenhang mit dem Aufsuchen, Gewinnen oder Aufbereiten von Bodenschätzen wiedernutzbar gemacht wird, in Abhängigkeit von den natürlichen Gegebe...

AbfVerbrG 2007 § 14 Zuständige Behörden (Law)

...42 Abs. 5, auch in Verbindung mit Artikel 45, Artikel 47 und Artikel 48 Abs. 1, sowie Artikel 44 Abs. 5, auch in Verbindung mit Artikel 48 Abs. 2, der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 ist die Landesbehör...

AEG 1994 § 14 Versicherungspflicht (Law)

...sachten Personenschäden und Sachschäden bei einem im Inland zum Betrieb einer solchen Haftpflichtversicherung befugten Versicherer abzuschließen und aufrechtzuerhalten. Satz 1 gilt nicht für die Bunde...

BEGDV 2 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...saltersstufen der Besoldungsübersicht ist von dem Lebensalter des Verfolgten im Zeitpunkt des Beginns der Verfolgung, die den Schaden an Körper oder Gesundheit verursacht hat, auszugehen. (3...

BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...sacht hat, auszugehen. (2) Durchschnittseinkommen im Sinne des § 76 Abs. 1 Satz 4 BEG ist der durchschnittliche Gesamtbetrag der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, ...

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

...Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Be...

BinSchUO 2008 § 14 Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)

Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann unter den Voraussetzungen des Anhangs II § 2.05 eine vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach den Mustern des Anhangs V Teil VII bis X ert...

ErdölBevG 2012 § 14 Organe (Law)

...sammlung, 2. der Beirat und 3. der Vorstand. ...