SGB 4 § 99 Übermittlung von Daten durch den Unternehmer im Lohnnachweisverfahren (Law)

...ragspflicht bestand, einen Lohnnachweis zu erstellen, hat er diesen bis zum 16. Februar des Folgejahres durch elektronische Datenübertragung an den zuständigen Unfallversicherungsträger zu übermitteln...

SGB 4 § 108 Elektronische Übermittlung von sonstigen Bescheinigungen an die Sozialversicherungsträger (Law)

...ragung aus systemgeprüften Programmen oder mittels maschinell erstellter Ausfüllhilfen zu erstatten. Die Datenstelle der Rentenversicherung hat Anfragen sowie Rückmeldungen an die Arbeitgeber durch ge...

SGB 4 § 114 Einkommen beim Zusammentreffen mit Renten wegen Todes (Law)

...42,7 vom Hundert bei Leistungsbeginn vor dem Jahre 2011 und um 43,6 vom Hundert bei Leistungsbeginn nach dem Jahre 2010 und 3. bei Leistunge...

UStG 1980 Anlage 4 (zu § 13b Absatz 2 Nummer 11) (Law)

...4  4 Nicht raffiniertes Kupfer und Kupferanoden zum elektrolytischen Raffinieren; raffiniertes Kupfer und Kupferlegierunge...

UVPG Anlage 4 Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

...ra und Fauna Fläche Flächenverbrauch ...

ÄApprO 2002 Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 sowie § 10 Absatz 4 und 5) (Law)

...rankenhaus, die ärztliche Praxis bzw. die Einrichtung der ambulanten Krankenversorgung ist Lehrkrankenhaus, Lehrpraxis bzw. zur Ausbildung bestimmt worden von der Universität ...

AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

...ragung) mit PLZ 6 und Staat; Register-Nr./Amtsgericht 6 , Rechtsträgerkennung 7 ...

BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BioSt-NachV Anlage 4 (zu § 24 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 2201)

EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...raumlufttechnische Anlagen 3,0 h -1 und – bei Gebäuden mit raumluft...

EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)

...rag 1) ----------------------------- I I (Wahlscheinantrag bitte bei der I Wahlscheinantrag nur aus- I I I Gemeindeb...

FahrlGDV 2012 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

...4; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

...ratische, auf der Spitze stehende blaue Tafel mit schwarzem und weißem Rand und einem auf der Spitze stehenden quadratischen weißen Rahmen mit innenliegendem weißen Quadrat H...

SGB 4 § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge (Law)

...raum, für den die Beiträge zu Unrecht entrichtet worden sind, Leistungen erbracht oder zu erbringen hat; Beiträge, die für Zeiten entrichtet worden sind, die während des Bezugs von Leistungen beitrags...

ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

...4, 2266 Formel ( 44 ) GGichtG;abg ...

RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

...rahlenschutzverantwortliche oder die beruflich strahlenexponierte Person die vom Arzt nach § 41 Abs. 1 Satz 1 in der Bescheinigung ...

BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)

...raf- und Strafverfahrensrecht einschließlich Umgang mit Waffen, 4. Unfallverhütungsvorschrift Wach- und Sicherheitsdienste, 5. Umgang mit Me...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 4 Farbe der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...ramm in Bild 1 graphisch dargestellt. 3. Die in Tabelle 1 festgelegten Farbwertbereiche gelten für die Farben der von den Signallichteinrich...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)

...417/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates, der Richtlinie 2000/13/EG, der Richtlinie 2001/112/EG des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 258/97 (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 7) e...