WStrG § 5 Handeln auf Befehl (Law)

(1) Begeht ein Untergebener eine rechtswidrige Tat, die den Tatbestand eines Strafgesetzes verwirklicht, auf Befehl, so trifft ihn eine Schuld nur, wenn er erkennt, daß es sich um eine rechtswidrige T...

WWSUG § 5 Übergangsregelung für besondere Personengruppen (Law)

Bei Personen, die am 18. Mai 1990 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes hatten und von einem Unternehmen in der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich Berlin (Ost)...

ZHG§10PrO § 5 (Law)

Von einem Prüfer dürfen in der Regel nicht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden mit Ausnahme der Prüfung in der Zahnersatzkunde.

UVSV § 5 Schulung, Fortbildung (Law)

...5) Akkreditierungen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum stehen denen nach Absatz 4 Satz 1 gleich, we...

VeranstFachwPrV § 5 Handlungsfeldspezifische Qualifikationen (Law)

...5. Definieren von Veranstaltungszielen, -arten und -formen, 6. Berücksichtigen ökologischer Einflüsse, ...

VerifZusAusfG § 5 Identifizierung der Inspektoren (Law)

Die Verpflichtungen zur Duldung und Unterstützung von Sicherungsmaßnahmen bestehen nur, wenn der von der nach § 22 Abs. 1 zuständigen Behörde festgelegte Nachweis der Befugnis des Inspektors der Organ...

ZweiradFortbV § 5 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Technik“ (Law)

...5. Funktionspläne erstellen und Systemzeichnungen analysieren und bewerten, 6. Werk- und Hilfsstoffe für Zwei...

FischRDV 1998 § 6 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 850/98 (Law)

...5 vom 27.4.1998, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/812 (ABl. L 133 vom 29.5.2015, S. 1) geändert worden ist, verstößt, indem er als Kapitän vorsätzlich oder fahrlässig ...

BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...5, 853 - 855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Absc...

AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

...54 4.157,00 1955 ...

ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)

...5 die Maßnahmen zum Schutz von Gewässern, des Bodens und der Luft entsprechend Anhang 6 Nr. 2 und 3, insbesondere durch Überwachung der physikalischen und chemischen Sta...

BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)

...5. xxx ...

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...5 Euro, b) mit vier oder mehr Achsen 0,131 Euro. ...

ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)

...5. Juli 1990, - in bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschri...

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...5, Nr. 6, S. 39)

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 942) Urkunde ...

GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

...5 000 1 503 140 000 1 583 155 000 ...