• GesBergV § 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung (Law)

  (1) Der Unternehmer und im Falle des § 4 Absatz 1 Satz 2 der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung hat fortlaufend dafür zu sorgen, dass die Ärzte, die die Eignungsuntersuchungen und...

• LärmVibrationsArbSchV § 6 Auslösewerte bei Lärm (Law)

  Die Auslösewerte in Bezug auf den Tages-Lärmexpositionspegel und den Spitzenschalldruckpegel betragen: 1. Obe...

• MilchV § 6 Ausländische Erzeugnisse (Law)

  (1) Außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung hergestellte Milcherzeugnisse (ausländische Milcherzeugnisse), die nicht den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen, dürfen vorbehaltlich des A...

• KFürsV § 6 Berufliche Weiterbildung (Law)

  (1) Die berufliche Weiterbildung soll Beschädigten mit abgeschlossener Berufsausbildung oder angemessener Berufserfahrung dazu verhelfen, berufliche Kenntnisse und Fertigkeiten festzustellen, zu erhal...

• KHG § 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme (Law)

  ...6c Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind Bestandteil des Krankenhausplans. Durch Landesrecht kann die Geltung der planungsrelevanten Qualitätsindikatoren ganz oder teilweise ausgeschlossen...

• ModellBTechAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung besteht aus den zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Hand...

• ImmoWertV § 6 Weitere Grundstücksmerkmale (Law)

  ...6) Die Restnutzungsdauer ist die Zahl der Jahre, in denen die baulichen Anlagen bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung voraussichtlich noch wirtschaftlich genutzt werden können; durchgeführte Instandsetz...

• IndMechaAusbV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...

• InhKontrollV § 6 Anzeigeformulare, Vollständigkeit der Anzeige (Law)

  ...6 des Kreditwesengesetzes oder 4. der Erhöhung einer bedeutenden Beteiligung nach § 104 Absatz 1 Satz 6 des Versicherungsaufsichtsgesetzes ...

• InvStG § 6 Besteuerung bei fehlender Bekanntmachung (Law)

  ...6 Prozent des letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreises anzusetzen. Wird kein Rücknahmepreis festgesetzt, tritt an seine Stelle der Börsen- oder Marktpreis. Der nach Satz 1 anzusetzende T...

• LASaarEG § 6 Nichtberücksichtigung saarländischer Vorauszahlungen (Law)

  § 8 Abs. 2 Nr. 4 des Feststellungsgesetzes gilt nicht für Entschädigungszahlungen, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährt worden sind.

• SegelmAusbV § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  (1) Teil 1 der Gesellenprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshal...

• SG § 6 Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten (Law)

  Der Soldat hat die gleichen staatsbürgerlichen Rechte wie jeder andere Staatsbürger. Seine Rechte werden im Rahmen der Erfordernisse des militärischen Dienstes durch seine gesetzlich begründeten Pflic...

• RechVersV § 6 Immaterielle Vermögensgegenstände (Law)

  (1) Im Posten „Immaterielle Vermögensgegenstände“ sind jeweils gesondert auszuweisen: 1. Selbst geschaffene gewerbliche Schutzre...

• RestMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)

  ...6. Filieren oder Tranchieren oder Flambieren einer Speise, 7. Zubereiten und Servieren eines ...

• RSAV § 6 Standardisierte Leistungsausgaben (Law)

  Das Bundesversicherungsamt stellt für das vorherige Geschäftsjahr (Ausgleichsjahr) in jeder Versichertengruppe (§ 2) die standardisierten Leistungsausgaben je Versichertenjahr (§ 3) für a...

• SchfHwG § 6 Erbbaurecht und Gebäudeeigentum (Law)

  Für Erbbauberechtigte sowie für Eigentümer von Gebäuden nach Artikel 233 §§ 2b, 4 und 8 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche sind die für Eigentümer von Grundstücken geltenden Vorschri...

• PodAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf die folgenden Fächer: 1. Theoretische Grundlagen der podologischen Behandl...

• OrthV § 6 Schuhe für Beinamputierte (Law)

  (1) Schuhe für Beinamputierte sind Schuhe, die nach Material und Aufbau für Beinamputierte besonders geeignet sind. Sie können zusätzlich für den Bedarf des Beinamputierten orthopädisch zugerichtet we...

• SchwPestV 1988 § 6 (Law)

  ...60/EG, b) die Untersuchung aufgefundener Zecken dieser Art auf das Virus der Afrikanischen Schweinepest ...