• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...oder zusätzliche Anforderungen stellen sowie von der Prüfung einzelner Anforderungen absehen, wenn der Schutz von Leben und Gesundheit Beschäftigter oder Dritter oder Sachgütern dies zulässt oder erfo...

• SPV § 6 Gestaltung des Sonderungsbescheids (Law)

  ...oder einer Kurzbezeichnung des Sonderungsgebiets, der Entscheidung und dem Sonderungsplan. Er ist so herzustellen, daß durch eine fortlaufende Paginierung oder in ähnlicher Form eindeutig festgestellt...

• TechFachwPrV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...ot;Produktionsplanung, -steuerung und -kontrolle" soll die Fähigkeit, die Aufgaben der Produktionswirtschaft und deren Funktionen im Unternehmen von der Produktentwicklung bis zum Vertrieb umsetz...

• WStrG § 6 Furcht vor persönlicher Gefahr (Law)

  ...or persönlicher Gefahr entschuldigt eine Tat nicht, wenn die soldatische Pflicht verlangt, die Gefahr zu bestehen.

• ZHG§10PrO § 6 (Law)

  ...ortgesetzt oder wiederholt werden, vor dem sie begonnen wurde. (2) Ausnahmen können durch die zuständige Landesbehörde des Landes, in dessen Bereich die Prüfung fortgesetzt oder wiederholt w...

• BADV § 6 Zentrale Infrastruktureinrichtungen (Law)

  ...ordnung werden die Zentralen Infrastruktureinrichtungen zur Erbringung von Bodenabfertigungsdiensten, die aufgrund ihrer Komplexität oder aus Kosten- oder Umweltschutzgründen nicht geteilt oder in meh...

• AMGKostV § 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.

• AStG § 6 Besteuerung des Vermögenszuwachses (Law)

  ...oder durch Erwerb von Todes wegen auf nicht unbeschränkt steuerpflichtige Personen oder 2. die Begründung eines Wohnsitzes oder gewöhnlichen...

• ABBergV § 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung (Law)

  ...oder Veränderungen im Aufgabenbereich, nach unvorhergesehenen Ereignissen, der Einführung oder Änderung von Arbeitsmitteln oder der Einführung einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Be...

• BeratungsG § 6 Durchführung der Schwangerschaftskonfliktberatung (Law)

  ...ondere ärztlich, fachärztlich, psychologisch, sozialpädagogisch, sozialarbeiterisch oder juristisch ausgebildete Fachkräfte, 2. ...

• BerlinFG § 6 Herstellung in Berlin (West) (Law)

  ...orden ist. Kennzeichnen, Umpacken, Umfüllen, Sortieren, das Zusammenstellen von erworbenen Gegenständen zu Sachgesamtheiten und das Anbringen von Steuerzeichen gelten nicht als Bearbeitung oder Verarb...

• BerRehaG § 6 Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung (Law)

  ...orschriften des Dritten, Fünften und Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sowie das Einkommensteuergesetz und sonstige Gesetze, die das Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung oder Bezieher dieser ...

• EGInsO § 6 Örtliche Zuständigkeit für Annexklagen (Law)

  ...ommt den deutschen Gerichten infolge der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens die Zuständigkeit für Klagen nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848 zu, ohne dass sich aus anderen Vorschrift...

• EuRAG § 6 Berufliche Stellung (Law)

  ...ordnung. (2) Vertretungsverbote nach § 114 Abs. 1 Nr. 4 sowie nach den §§ 150 und 161a der Bundesrechtsanwaltsordnung sind für das Bundesgebiet auszusprechen. An die Stelle der Ausschließung...

• EuWG § 6 Wahlrecht, Ausübung des Wahlrechts (Law)

  ...ohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, 3. nicht nach § 6a Abs. 1 vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. ...

• BSAVfV § 6 Durchführung der Prüfungen (Law)

  ...ortenzulassung verschiedene, nicht vom selben Prüfungsumfang erfasste Anbauweisen oder Nutzungsrichtungen an, so werden die Wertprüfung und bei Sorten von Rebe die Prüfung der physiologischen Merkmale...

• BWahlG § 6 Wahl nach Landeslisten (Law)

  ...o entscheidet das vom Bundeswahlleiter zu ziehende Los. Der Zuteilungsdivisor ist so zu bestimmen, dass insgesamt so viele Sitze auf die Landeslisten entfallen, wie Sitze zu vergeben sind. Dazu wird z...

• DMBilG § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...ondere folgendes: 1. Bei der Bewertung ist von der Fortführung der Unternehmenstätigkeit auszugehen, sofern dem nicht tatsächliche oder recht...

• FPersV § 6 Mitführen der abgelaufenen Fahrerkarte (Law)

  ...och mindestens 28 Kalendertage im Fahrzeug mitzuführen. Bei Umtausch der Fahrerkarte entsprechend Artikel 30 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 hat der Fahrer die Ausdrucke seiner Tätigkeiten f...

• GSG § 6 Versorgung mit Zahnersatz (Law)

  ...orgung mit Zahnersatz oder Zahnkronen vor dem 1. Januar 1993 begonnen hat, haben Anspruch auf Übernahme der Kosten der zahnärztlichen Behandlung und der Kosten für zahntechnische Leistungen in der Höh...