• MoselSchPV 1997 Anlage 9 (Law)

  ...9.1997, S. 124 (ohne Inhalt)

• PreisLS Nr 9 Allgemeine Angaben zu Preiskalkulationen (Law)

  ...chnung des Kalkulationsgegenstands (Auftrag-, Stücklisten- und Zeichnungsnummer, Zeichnungsänderungsvermerk, Bau- oder Musternummer und dgl.), b) ...

• SGB 6 Anlage 9 (Law)

  ...chädlich, wenn der Versicherte unter einer anderen Bezeichnung als der üblichen beschäftigt war, sofern seine Beschäftigung den erforderlichen Merkmalen entspricht. ...

• SGB 9 § 7 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  ...ch aus den für den jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen nichts Abweichendes ergibt. Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe richten sich nach ...

• SGB 9 § 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger (Law)

  ...chend den in §§ 1 und 4 genannten Zielen geleistet wird, 4. Begutachtungen möglichst nach einheitlichen Grundsätzen durchgef...

• SGB 9 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...cht innerhalb von sechs Monaten, nachdem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sie dazu aufgefordert hat, gemeinsame Empfehlungen nach § 13 oder ändern sie unzureichend gewordene Empfehlungen ...

• SGB 9 § 22 Aufgaben (Law)

  ...che Servicestellen der Rehabilitationsträger bieten behinderten und von Behinderung bedrohten Menschen, ihren Vertrauenspersonen und Personensorgeberechtigten nach § 60 Beratung und Unterstützung an. ...

• SGB 9 § 35 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation (Law)

  ...chbare Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation ausgeführt, soweit Art oder Schwere der Behinderung oder die Sicherung des Erfolges die besonderen Hilfen dieser Einrichtungen erforderlich machen. ...

• SGB 9 § 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden (Law)

  ...chtlichen Grundsätze über den Persönlichkeitsschutz, die Haftungsbeschränkung sowie die gesetzlichen Vorschriften über den Arbeitsschutz, den Schutz vor Diskriminierungen in Beschäftigung und Beruf, d...

• SGB 9 § 60 Pflichten Personensorgeberechtigter (Law)

  ...chen Behinderungen (§ 2 Abs. 1) wahrnehmen oder durch die in § 61 genannten Personen hierauf hingewiesen werden, sollen im Rahmen ihres Erziehungs- oder Betreuungsauftrags die behinderten Menschen ein...

• SGB 9 § 68 Geltungsbereich (Law)

  ...chen. (2) Die Gleichstellung behinderter Menschen mit schwerbehinderten Menschen (§ 2 Abs. 3) erfolgt auf Grund einer Feststellung nach § 69 auf Antrag des behinderten Menschen durch die Bun...

• SGB 9 § 72 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen (Law)

  ...chäftigungspflicht sind in angemessenem Umfang zu beschäftigen 1. schwerbehinderte Menschen, die nach Art oder Schwere ihr...

• SGB 9 § 77 Ausgleichsabgabe (Law)

  ...chschnittlich weniger als 60 zu berücksichtigenden Arbeitsplätzen bei einer jahresdurchschnittlichen Beschäftigung von weniger als zwei schwerbehinderten Menschen 105 Euro und bei einer jahresdurchsch...

• SGB 9 § 78 Ausgleichsfonds (Law)

  ...chäftigung schwerbehinderter Menschen auf Arbeitsplätzen und zur Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen, die den Interessen mehrerer Länder auf dem Gebiet der Förderung der Teilhabe schwerbehindert...

• SGB 9 § 84 Prävention (Law)

  ...93, bei schwerbehinderten Menschen außerdem die Schwerbehindertenvertretung, können die Klärung verlangen. Sie wachen darüber, dass der Arbeitgeber die ihm nach dieser Vorschrift obliegenden Verpflich...

• SGB 9 § 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung (Law)

  ...cht nur vorübergehend wesentlich eingeschränkt werden, wenn die Gesamtzahl der weiterhin beschäftigten schwerbehinderten Menschen zur Erfüllung der Beschäftigungspflicht nach § 71 ausreicht. Die Sätze...

• SGB 9 § 91 Außerordentliche Kündigung (Law)

  ...ch nach Ablauf der Frist des § 626 Abs. 2 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs erfolgen, wenn sie unverzüglich nach Erteilung der Zustimmung erklärt wird. (6) Schwerbehinderte Menschen, denen...

• SGB 9 § 92 Erweiterter Beendigungsschutz (Law)

  ...chwerbehinderten Menschen bedarf auch dann der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes, wenn sie im Falle des Eintritts einer teilweisen Erwerbsminderung, der Erwerbsminderung auf Zeit, der Berufs...

• SGB 9 § 99 Zusammenarbeit (Law)

  ...chwerbehindertenvertretung und Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- oder Präsidialrat arbeiten zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben in dem Betrieb oder der Dienststelle en...

• SGB 9 § 102 Aufgaben des Integrationsamtes (Law)

  ...ch § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 dürfen, auch wenn auf sie ein Rechtsanspruch nicht besteht, nicht deshalb versagt werden, weil nach den besonderen Regelungen für schwerbehinderte Menschen entsprechende Leis...