• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ufsichtsarbeiten dauern jeweils 120 Minuten. Sie sind in der Regel an drei aufeinander folgenden Tagen durchzuführen. (3) Die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten werden von der zuständigen Be...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  Durch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  Die Zierpflanzenerhebung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...913/92 ihren Ursprung haben. (3) Bei Gemischen oder Gemengen von Waren aus verschiedenen Ursprungsländern, die im Ausland hergestellt wurden, sind - wenn das Ursprungsland nicht nach Absatz ...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...uf die jeweilige Leistung angerechneten Einnahmen oder Leistungen dürfen bis zu einer Höhe von insgesamt 300 Euro nicht dafür herangezogen werden, um auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen andere...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...uf der einzelnen Munition nicht anbringen lassen, sind sie auf der kleinsten Verpackungseinheit anzubringen. (3) Die Zulassung ist zu versagen, 1. ...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...uf der in § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 1 genannten Fristen ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden ...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...uführen, 2. alle Gegenstände, die Träger des Seuchenerregers sein können, einschließlich der Fahrzeuge, mit denen diese Tiere in Berührung g...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...uf Grund der Entscheidung über die Verfahrenseröffnung die Herausgabe der Sachen, die sich im Gewahrsam des Schuldners befinden, im Wege der Zwangsvollstreckung durchzusetzen, so gilt für die Vollstre...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...ufzunehmen oder 2. vom Begünstigten (§ 9c) zu übernehmen. (4) Die Beförderung unter Steuera...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...uf Grundlage dieses Gesetzes eine vorläufige Maßnahme im Sinne des Artikels 129 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 oder im Sinne des Artikels 52 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erlassen wurde, unterr...

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...uf der Frist des § 38 Absatz 3 Satz 3 des Versicherungsvertragsgesetzes, 2. das Ausscheiden eines Versicherungsnehmers aus einem Gruppenvers...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  (1) Im Einzelfall bestimmt die Bundesstelle einen Untersuchungsführer, der die Untersuchung leitet. (2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks ...

• GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)

  ...uf die genetische Beratung schriftlich verzichtet. Der betroffenen Person ist nach der Beratung eine angemessene Bedenkzeit bis zur Untersuchung einzuräumen. (3) Die genetische Beratung erfo...

• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...uf See nach § 3 Nummer 7 des Windenergie-auf-See-Gesetzes mit den geografischen Koordinaten, 3. Name und Anschrift des Netzbetreibers der al...

• GWDAPrV § 10 Aufbau des Studiums (Law)

  ...uf und die Inhalte der Studienabschnitte richten sich nach dem Studienplan für das Diplomstudium „Wetterdienst“. Der Studienplan bestimmt auch die Stundenzahlen der Studieninhalte sowie die Art der Le...

• HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)

  ...uftraggeber kann die Beteiligung des Heimarbeitsausschusses unterbleiben.

• HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)

  (1) Badewannen und Duschen in Gemeinschaftsanlagen müssen bei ihrer Benutzung einen Sichtschutz haben. (2) Bei Badewannen muß ein sicheres Ein- und Aussteigen möglich sein. (3) Bad...

• KrWG § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (Law)

  ...uf Grund ihrer Art, Beschaffenheit oder Menge in besonderer Weise geeignet ist, Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit, vor allem der in § 15 Absatz 2 Satz 2 genannten Schutzgüter, herbeizufüh...

• MarkschBergV § 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk (Law)

  ...uf der Grundlage des Rißwerks angefertigte rißliche Darstellungen, die den Anträgen auf Zulassung von Betriebsplänen oder sonstigen sicherheitlich bedeutsamen Anträgen beizufügen sind, zum Zeitpunkt d...