SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

...lifizierten elektronischen Signatur auf Dauer sicherstellen. Diese Träger sollen über ihren jeweiligen Bereich hinaus Vertrauensdienste im Sinne des Satzes 1 verwenden. Die Sätze 1 und 2 gelten entspr...

SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

...1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren ...

SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

...1) Besteht ein Anspruch auf Sozialleistungen und ist zwischen mehreren Leistungsträgern streitig, wer zur Leistung verpflichtet ist, kann der unter ihnen zuerst angegangene Leistungsträger vorläufig L...

SGB 1 § 45 Verjährung (Law)

...1) Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung de...

SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

...laufende Geldleistungen bis zu deren Hälfte aufrechnen, wenn der Leistungsberechtigte nicht nachweist, dass er dadurch hilfebedürftig im Sinne der Vorschriften des Zwölften Buches über die Hilfe zum L...

SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

...lungen und Untersuchungen, 1. bei denen im Einzelfall ein Schaden für Leben oder Gesundheit nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen...

PharmIndMstrFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...lle: BGBl. I 2010, 1256; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

...llstreckbarerklärung ausländischer Titel oder auf Erteilung der Vollstreckungsklausel zu ausländischen Titeln sowie über Anträge auf Aufhebung oder Abänderung der Vollstreckbarerklärung oder der Volls...

VwFAngAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1.1 Struktur, Stellung und Aufgaben des Ausbildungsbetriebes (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.1) a) Stellung und Aufgaben des Ausbildungsbetriebes im Gesam...

WWSUVtr Art 1 Gegenstand des Vertrags (Law)

...ldung und grundsätzlich volle Freizügigkeit von Arbeit, Kapital, Gütern und Dienstleistungen; hierdurch wird die gesetzliche Zulassung besonderer Eigentumsformen für die Beteiligung der öffentlichen H...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

ZahnmedAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...lte der Ausbildungsverordnung und den betrieblichen Ausbildungsplan erläutern c) die im Ausbildungsbetrieb geltenden Regel...

AMVerkRV Anlage 1a (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

...lkraut und Zubereitungen Fumagillin-1,1'-bicyclohexyl-4-ylamin-Salz (Bicyclohexylammoniumfumagillin) mit Zusatz arzneilich ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 6) (Law)

...ldung sollen Fertigkeiten und Kenntnisse aus den laufenden Nummern 11, 12 oder 14 unter Berücksichtigung betriebsbedingter Schwerpunkte sowie des individuellen Lernfortschritts vertieft vermittelt wer...

AtG Anlage 1 Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 4 (Law)

...ltbare Materialien in Form von Uran als Metall, Legierung oder chemischer Verbindung (einschließlich natürlichen Urans), Plutonium als Metall, Legierung oder chemischer Verbindung; ...

ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 1995, 1476 - 1479; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

AbwasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...luss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

AbwV Anhang 1 Häusliches und kommunales Abwasser (Law)

...lle: BGBl. I 2004, 1118 - 1119; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A Anwendungsber...

AO 1977 Anlage 1 (zu § 60) (Law)

...ll steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Körperschaft, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlage...