• StBGebV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lt für die Höhe der Vergütung nur, soweit nicht etwas anderes vereinbart wird. (2) Für die Vergütung der Steuerbevollmächtigten und der Steuerberatungsgesellschaften gelten die Vorschriften ...

• TierSeuchErEinfV § 1 (Law)

  ...lich der Virulenz modifizierte Stämme, die von solchen Erregern abstammen; 2. wissenschaftlich geleitete Einrichtungen: ...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV § 1 (Law)

  ...1992 (BGBl. I S. 1944), die zuletzt durch die Verordnung vom 15. April 1996 (BGBl. I S. 1944) geändert worden ist und deren Gebührenverzeichnis durch die Verordnung vom 30. Juli 2001 (BGBl. I S. 2046)...

• PAuswV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...1 des Personalausweisgesetzes ausstellt. (4) Ein allgemeines Sperrmerkmal ist ein eindeutiges kartenspezifisches Merkmal, das einen gesperrten elektronischen Identitätsnachweis in der allgem...

• PBefAusglV § 1 Auszubildende (Law)

  ...1) Auszubildende im Sinne des § 45a Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes sind 1. schulpflichtige Personen bis zur Vollendung des 15. Leben...

• PfandBG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ldverschreibungen auf Grund erworbener Forderungen gegen staatliche Stellen unter der Bezeichnung Kommunalschuldverschreibungen, Kommunalobligationen oder Öffentliche Pfandbriefe (im Folgenden: Öffent...

• RechVersV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lassungen anzuwenden, für die nach § 341 Abs. 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs der Zweite Unterabschnitt des Vierten Abschnitts des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs anzuwenden ist.

• RennwLottGABest § 1 (Law)

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• RTrAbwG § 1 Auflösung (Law)

  ...1) Die in der Anlage I aufgeführten Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (öffentliche Rechtsträger) sind aufgelöst. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch...

• SatDSiG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...llen und eine völkerrechtliche Vereinbarung zwischen dem Drittstaat und der Bundesrepublik Deutschland besteht, in der die Vergleichbarkeit der Regelungen und Schutzinteressen festgestellt ist. ...

• SchiedsG § 1 (Law)

  ...lle bilden. Die Schiedsstelle führt einen auf die Gemeinde oder ihren Bereich hinweisenden Zusatz. Der Bereich einer Schiedsstelle soll in der Regel nicht mehr als 10.000 Bürger umfassen. Gemeindefrei...

• PodAPrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...ln und einzuüben. Die praktische Ausbildung findet an Patientinnen und Patienten statt. (3) Die regelmäßige und erfolgreiche Teilnahme an den Ausbildungsveranstaltungen nach Absatz 1 ist dur...

• SchRG § 1 (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt nur für Schiffe, die im Schiffsregister eines deutschen Gerichts eingetragen sind. (2) (weggefallen)

• WMVO § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung gilt für die Mitbestimmung und die Mitwirkung der in § 138 Absatz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch genannten Menschen mit Behinderungen (Werkstattbeschäftigte) in Werkstattang...

• WoBauG2ÄndG § 1 (Law)

  ...l I und II gelten nicht im Saarland.

• WpÜG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lgesellschaft oder des Bieters, Handlungen des Vorstands der Zielgesellschaft, durch die der Erfolg eines Angebots verhindert werden könnte, oder andere gesellschaftsrechtliche Fragen regelt. ...

• VerschG § 1 (Law)

  ...1) Verschollen ist, wessen Aufenthalt während längerer Zeit unbekannt ist, ohne daß Nachrichten darüber vorliegen, ob er in dieser Zeit noch gelebt hat oder gestorben ist, sofern nach den Umständen hi...

• VSchDG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...len Behörden (ABl. L 364 vom 9.12.2004, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Unberührt von den Vorschriften dieses Gesetzes bleiben die Zuständigkeiten und Befugnisse nac...

• VSchwKrSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Laboruntersuchungen zur Bestätigung und Differentialdiagnose der vesikulären Schweinekrankheit (ABl. EG Nr. L 167 S. 22) in der jeweils geltenden Fassung nachgewiesen wird; ...

• VergoldAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Vergolder/Vergolderin nach der Handwerksordnung.