• HAG § 12 Grundsätze des Gefahrenschutzes (Law)

  ...kzeuge und Geräte müssen so beschaffen, eingerichtet und unterhalten und Heimarbeit muß so ausgeführt werden, daß keine Gefahren für Leben, Gesundheit und Sittlichkeit der Beschäftigten und ihrer Mita...

• HdlRegVfg § 12 Form der Eintragungen (Law)

  ...klar verständlich sowie in der Regel ohne Verweis auf gesetzliche Vorschriften und ohne Abkürzung herzustellen. Aus dem Register darf nichts durch technische Eingriffe oder sonstige Maßnahmen entfernt...

• LuftVZO § 12 Vorläufige Verkehrszulassung (Law)

  ...kann ausnahmsweise, insbesondere für technische Zwecke, Ausbildungs-, Vorführungs- und Überführungszwecke, vorläufig zum Verkehr zugelassen werden, wenn die Haftpflichtdeckung nachgewiesen und auf Ver...

• PatKostG § 12 Verjährung, Verzinsung (Law)

  ...Kostenforderungen und der Ansprüche auf Erstattung von Kosten gilt § 5 des Gerichtskostengesetzes entsprechend.

• PEhrlInstKostV 1996 § 12 (Law)

  ...Kostenverordnung für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts nach dem Arzneimittelgesetz in der am 12. Oktober 2017 geltenden Fassung anzuwenden. (4) Diese Verordnung in der ab dem 13. Okt...

• PKDBSa § 12 Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Law)

  ...keit zu gewähren, wenn diese bereits sechs Monate dauert und das Mitglied keinen Anspruch auf Lohn- oder Gehaltszahlung, Krankenbezüge oder Krankengeld hat. (2) Anspruch auf eine ...

• SamEnV § 12 Kennzeichnungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit (Law)

  ...Kennzeichnung der von ihr gewonnenen Eizellen und Embryonen. Diese Kennzeichnungsnummer besteht aus den zwei Buchstaben der bestehenden Landeskennzeichnung des Landes, in dem die zuständige Behörde ge...

• SCEBG § 12 Sitzungen, Geschäftsordnung (Law)

  ...kann sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben. (2) Der Vorsitzende kann weitere Sitzungen einberufen.

• PStG § 12 Anmeldung der Eheschließung (Law)

  ...keitsbereich einer der Eheschließenden seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anzumelden. Hat keiner der Eheschließenden Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland, so ist das S...

• OfenbAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• PartG § 12 Allgemeine Parteiausschüsse (Law)

  ...können auch von nachgeordneten Gebietsverbänden gewählt werden. (2) Der Vorstand und Angehörige des in § 11 Abs. 2 genannten Personenkreises können einem solchen Organ kraft Satzung angehöre...

• PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

  ...kommission, die Amtszeit der Mitglieder der Prüfungskommission, die dem Antrag auf Zulassung zur Prüfung beizufügenden Unterlagen, das Prüfungsverfahren, die Prüfungsgebiete, den Rücktritt und den Aus...

• RAG 21 § 12 (Law)

  ...k, vom 1. Januar 1980 an auf 432,70 Deutsche Mark und vom 1. Januar 1981 an auf 450,10 Deutsche Mark für den verheirateten Berechtigten sowie vom 1. Januar 1979 an auf 277,60 Deutsche Mark, vom 1. Jan...

• SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)

  ...kehrswert des Grundstücks durch das Bauwerk im Zeitpunkt der Rückgabe erhöht ist. (4) Der Nutzer ist zur Wegnahme des Bauwerks berechtigt. Er kann das Bauwerk vom Grundstück abtrennen und si...

• WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...keit der Stimmzettel zu prüfen. (3) Befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel (§ 10 Abs. 3), werden sie, wenn sie vollständig übereinstimmen, nur einfach gezähl...

• WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  Die Veröffentlichung nach § 15a Abs. 4 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes hat zu enthalten 1. die deutlich hervorgehobene Über...

• VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

  ...ken verbunden und kann zum vollständigen Verlust des eingesetzten Vermögens führen.“ Bei einer Werbung in elektronischen Medien, in der ausschließlich Schriftzeichen verwendet werden, kann der Hinweis...

• VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

  ...kte der Europäischen Union in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 einbezogen worden sind, wird das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ermächtigt, die Zuständigk...

• WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

  ...kommt, auf Strafarrest zu erkennen.

• StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

  ...ktrizitätsverteilernetzen haben im Niederspannungsnetz für die Abwicklung der Stromlieferung an Letztverbraucher mit einer jährlichen Entnahme von bis zu 100 000 Kilowattstunden vereinfachte Methoden ...