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TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Eingangsformel (Law)
...2001 (BGBl. I S. 866) in Verbindung mit dem 2. Abschnitt des Verwaltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit nach Anhörung der be...
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TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)
...ber 2001 (BGBl. I S. 3473) auf Euro umgestellt worden ist, in Verbindung mit § 21 Abs. 4 Satz 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2) bestimmen sich die zu erheb...
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UErgGDV 2 § 4 (Law)
...bs. 2 bis 6 entsprechende Bestätigung abgeben kann, a) bei Ausstellung der Lieferbarkeitsbescheinigung bis zum 1. Okto...
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UErgGDV 2 § 9 (Law)
...berleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 57 Abs. 1 des Umstellungsergänzungsgesetzes vom 21. September 1953 gilt diese Verordnung auch in Berlin (West). ...
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UErgGDV 2 § 10 (Law)
Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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BEGDV 2 § 20 (Law)
...bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Verfolgte oder sein gesetzlicher Vertreter auf diese Rechtsfolgen vorher...
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BesVNG 2 Eingangsformel (Law)
...Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
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FRG Anlage 2 (Law)
...bis 1912 1906 bis 1912 1911 bis 1912 ...
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HGBEG Art 2 (Law)
...Bürgerlichen Gesetzbuchs nur insoweit zur Anwendung, als nicht im Handelsgesetzbuch oder in diesem Gesetz ein anderes bestimmt ist. (2) (weggefallen)
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HStruktG 2 § 1 (Law)
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LuftPersVDV 2 Inhaltsverzeichnis (Law)
...bildung zum Erwerb der Lizenz für Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Polizeien des Bundes und der Länder, Anlage 9B L...
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UErgGDV 2 Eingangsformel (Law)
...bs. 2 des Umstellungsergänzungsgesetzes vom 21. September 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 1439) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:
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UErgGDV 2 § 8 (Law)
...2) vorzunehmen. (2) Meldet die Vermittlungsstelle Ansprüche aus Schuldverschreibungen unter Abgabe einer Bestätigung nach § 3 Abs. 2 bis 5 und 7 an, so kann die Anmeldung nach dem Muster AS ...
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TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Schlussformel (Law)
...Bundesrat hat zugestimmt.
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RechPensV Muster 2 (Law)
...bares Formular) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 261; bzgl. der einz...
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ScheckG Art 2 (Law)
...bsätzen bezeichneten Fälle. (2) Mangels einer besonderen Angabe gilt der bei dem Namen des Bezogenen angegebene Ort als Zahlungsort. Sind mehrere Orte bei dem Namen des Bezogenen angegeben, ...
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WG Art 2 (Law)
...bsätzen bezeichneten Fälle. (2) Ein Wechsel ohne Angabe der Verfallzeit gilt als Sichtwechsel. (3) Mangels einer besonderen Angabe gilt der bei dem Namen des Bezogenen angegebene O...
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URaG Anlage 2 (Law)
...biologischen Behandlung und Verbrennung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen vom 10.4.1990 (GMBl. S. 242) ...
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AVV § 2 Abfallbezeichnung (Law)
...bfallschlüssel und Abfallbezeichnung) zu verwenden. (2) Zur Bezeichnung sind die Abfälle den im Abfallverzeichnis mit einem sechsstelligen Abfallschlüssel und der Abfallbezeichnung gekennzei...
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BäderFAngAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
...bildung dauert drei Jahre.