• LAP-gehDAAV 2004 § 13 Grundstudium (Law)

  ...ssatengerechtem Verhalten fördern und bereitet auch auf das nachfolgende Praktikum vor. (2) Studiengebiete des Grundstudiums sind, ausgerichtet an den Aufgaben des gehobenen Die...

• LAP-mDBNDV § 13 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...ss das Ziel der Ausbildung nicht gefährdet wird. Ob und wann eine Gefährdung anzunehmen ist, entscheidet die Ausbildungsleitung.

• LAP-mDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...ssungsschutz 12 Monate, 5. Abschlusslehrgang Schule für Verfassungsschutz 2 1/2 Mo...

• LAP-mntDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...sstammplatz 1 Woche, 2. Erster Ausbildungsabschnitt Einführungslehrgang an einer Bundeswehrverwaltungs...

• RVermG § 13 Übertragung von Beteiligungsrechten auf die Länder (Law)

  ...2. Niedersächsischen Landgesellschaft mbH, Hannover, 3. Schleswig-Holsteinischen Landgesellsc...

• SaatVerkG 1985 § 13 Handelssaatgut (Law)

  ...ssung einschließlich der Probenahme zu regeln. § 6 gilt entsprechend. (2) Handelssaatgut muss bei Arten mit einer Sommerform und einer Winterform sowie bei Arten, bei denen die Gestattung de...

• SaAusbV 2005 § 13 Übergangsregelung (Law)

  ...sse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnun...

• SCEAG § 13 Wahrnehmung der Geschäftsleitung durch Mitglieder des Aufsichtsorgans (Law)

  ...2 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 ist nur für einen im Voraus begrenzten Zeitraum zulässig.

• SCEBG § 13 Zusammenarbeit zwischen besonderem Verhandlungsgremium und Leitungen (Law)

  ...ssenschaft ab. Zur Erfüllung dieser Aufgabe arbeiten sie vertrauensvoll zusammen. (2) Die Leitungen haben dem besonderen Verhandlungsgremium rechtzeitig alle erforderlichen Auskünfte zu erte...

• PostG 1998 § 13 Auferlegung von Universaldienstleistungspflichten (Law)

  ...2 oder 3 ein einheitliches Unternehmen bildet. Ein einheitliches Unternehmen wird durch jede Verbindung von Unternehmen im Sinne des § 23 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbesc...

• ODV § 13 Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung (Law)

  ...2 und 6, in Artikel 15 und in Anhang III der Richtlinie 2010/35/EU festgelegten Vorschriften einzuhalten. (2) Der Hersteller oder im Falle der Neubewertung ortsbeweglicher Druckgeräte nach §...

• OWiG 1968 § 13 Versuch (Law)

  ...2) Der Versuch kann nur geahndet werden, wenn das Gesetz es ausdrücklich bestimmt. (3) Der Versuch wird nicht geahndet, wenn der Täter freiwillig die weitere Ausführung der Handlung aufgibt ...

• PaßG 1986 § 13 Sicherstellung (Law)

  ...2 vorliegt. (2) Eine Sicherstellung ist schriftlich zu bestätigen. (3) (weggefallen)

• PassV 2007 § 13 Gültigkeitsdauer (Law)

  ...ssgesetzes zu bemessen. Dabei darf eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren nicht überschritten werden. (2) Ein vorläufiger Dienstpass oder ein vorläufiger Diplomatenpass wird für eine Gültigke...

• SchwarzArbG 2004 § 13 Zusammenarbeit in Bußgeldverfahren (Law)

  ...2 Abs. 2 genannten unterstützenden Stellen zusammen. (2) Ergeben sich für die in § 2 Abs. 2 Nr. 2 bis 11 genannten unterstützenden Stellen im Zusammenhang mit der Erfüllung ihrer gesetzliche...

• SeefiV § 13 Ausnahmen für die küstennahe Fischerei und die Tagesfischerei (Law)

  ...24 Stunden auf See sind. Bei der Berechnung der 24 Stunden nach Satz 1 bleiben Zeiten, die wegen eines Notfalls oder höherer Gewalt auf See verbracht werden, unberücksichtigt. (2)...

• RöV 1987 § 13 Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte (Law)

  ...ssen Aufgaben, innerbetrieblicher Entscheidungsbereich und die zur Wahrnehmung seiner Aufgaben erforderlichen Befugnisse schriftlich festzulegen. Der Strahlenschutzverantwortliche bleibt auch dann für...

• RebPflV 1986 § 13 Nachprüfung (Law)

  ...ssortenamt durchgeführt; 2. Proben für eine Nachprüfung im Ausland zur Verfügung zu stellen, leitet das Bundessortenamt die ...

• NachwV 2007 § 13 Handhabung des Begleitscheins bei Sammelentsorgung (Law)

  ...sschließlich eine fiktive Erzeugernummer einzutragen. Diese beginnt mit dem Landeskenner gemäß der Vorgaben des § 28 Abs. 6, es folgt ein "S", in die restlichen Felder werden Nullen eingetra...

• TKÜV 2005 § 13 Störung und Unterbrechung (Law)

  ...2. der Beginn und die voraussichtliche Dauer der Störung oder Unterbrechung. Nach Behebung der Störung oder Beendigung der Unterb...