• PhysTh-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für "nicht bestanden" erkläre...

• SGB 4 § 10 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen (Law)

  ...oziales Jahr oder ein freiwilliges ökologisches Jahr im Sinne des Jugendfreiwilligendienstegesetzes leisten, gilt als Beschäftigungsort der Ort, an dem der Träger des freiwilligen sozialen Jahres oder...

• SchaumwZwStG 2009 § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...oder Drittgebiete, befördert werden aus Steuerlagern im Steuergebiet oder von registrierten Versendern vom Ort der Einfuhr im Steuergebiet 1. ...

• RaumAAusbV 2004 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• OrthoptAPrV § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...ote "mangelhaft" oder "ungenügend" erhalten hat, kann einmal wiederholt werden. (4) Hat der Prüfling den praktischen Teil der Prüfung zu wiederholen, so darf er zur Prüfu...

• PapIndMeistPrV 2005 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. September 2005 in Kraft.

• WpÜG § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots (Law)

  ...or der Veröffentlichung nur zum Zwecke der Entscheidung verwenden, ob die Feststellung des Börsenpreises auszusetzen oder einzustellen ist. Die Bundesanstalt kann gestatten, dass Bieter mit Wohnort od...

• UVPG § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

  ...orhaben, die zusammen die Prüfwerte für eine standortbezogene Vorprüfung erstmals oder erneut erreichen oder überschreiten, ist die standortbezogene Vorprüfung durchzuführen. Für die standortbezogene ...

• UWG 2004 § 10 Gewinnabschöpfung (Law)

  ...orsätzlich eine nach § 3 oder § 7 unzulässige geschäftliche Handlung vornimmt und hierdurch zu Lasten einer Vielzahl von Abnehmern einen Gewinn erzielt, kann von den gemäß § 8 Absatz 3 Nummer 2 bis 4 ...

• WeinÜV 1995 § 10 Zusätzliche Pflichten (Law)

  ...orschriften bestehende Pflichten zur Buchführung, zur Aufbewahrung von Büchern oder Unterlagen oder zur Meldung oder Eintragung in bestimmte Register bleiben unberührt.

• AZRG § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (Law)

  ...oder nicht zur Durchführung solcher Aufgaben erfolgen soll. (2) Das Ersuchen muß, soweit vorhanden, die AZR-Nummer, anderenfalls alle verfügbaren Grundpersonalien des Betroffenen enthalten. ...

• BühnenM/PlastAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2000 in Kraft.

• BörsG 2007 § 10 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...opäischen Finanzaufsichtsbehörden, den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken oder die Europäische Kommission, soweit die Kenntnis dieser Informationen für di...

• BankKfm/KfrAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• BArtSchV 2005 § 10 Haltungsverbot (Law)

  ...oten, Greifvogelhybriden zu halten. Ausgenommen von dem Verbot sind Tiere, die vor dem 25. Februar 2005 in Übereinstimmung mit den zu ihrem Schutz geltenden Vorschriften gehalten werden, sowie, im Fal...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BauNVO § 10 Sondergebiete, die der Erholung dienen (Law)

  ...ondergebiete, die der Erholung dienen, kommen insbesondere in Betracht Wochenendhausgebiete, Ferienhausgebiete, Campingplatzg...

• ALG § 10 Umfang und Ort der Leistungen (Law)

  ...on, einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation, einer sonstigen Leistung oder während der Dauer einer ärztlich verordneten Schonungszeit die Weiterführung des Betriebs nicht möglich ist, ...

• AMAusbV 2004 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• AtAV 2009 § 10 Verbringung in das Inland aus einem Drittland (Law)

  ...oder der Zwischenlagerung erfolgt, soweit nicht die Zwischenlagerung notwendige Vorbereitung oder Teil einer Behandlung und Konditionierung ist und die radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelem...