• ZÄPrO § 4 (Law)

  ...chen Prüfungskommission (Prüfungsausschuß) abgelegt. (2) Bei jeder Universität werden ein gemeinsamer Ausschuß für die naturwissenschaftliche und die zahnärztliche Vorprüfung und ein Ausschu...

• WaStrÜbgVtr § 4 (Law)

  ...chten an Grundstücken, auch wenn sie durch Rechtsgeschäft nicht übertragbar sind. 2. Das Eigentum und die Rechte an den Grundstücken gehen kraft Gesetzes auf das Reich über. Die Berichtigung...

• SpielzHerstAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinha...

• ThermMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cht, Arbeitsschutz, 4. Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...

• TierSchG § 4 (Law)

  ...chließlich um ihre Organe oder Gewebe zu wissenschaftlichen Zwecken zu verwenden, gilt § 7a Absatz 2 Nummer 1 entsprechend. Hunde, Katzen und Primaten dürfen zu wissenschaftlichen Zwecken nur getötet ...

• ZahlPrüfbV § 4 Anlagen (Law)

  ...cht vorgelegt werden, wenn im Prüfungsbericht selbst eine hinreichende Beurteilung erfolgt und die Berichterstattung in Anlagen den Prüfungsbericht nicht unübersichtlich macht.

• ZHG § 4 (Law)

  ...chlich nicht nachgewiesen worden ist. Eine nach § 2 Absatz 2 oder 3 oder nach § 20a Absatz 5 erteilte Approbation kann zurückgenommen werden, wenn die nachzuweisende Ausbildung tatsächlich doch wesent...

• EnEV 2007 Anlage 2 (zu den §§ 4 und 9) (Law)

  ...chtenden Gebäudes übereinstimmen; bei der Unterteilung hinsichtlich der anlagentechnischen Ausstattung und der Tageslichtversorgung sind Unterschiede zulässig, die durch die technische Ausführung des ...

• FleiAusbV 2005 Anlage 2 (zu § 9 Absatz 2 Satz 4) (Law)

  ...ck der Betäubung oder Tötung Kenntnis der Gebrauchsanweisungen der Hersteller für den Typ der Geräte, die im Falle der Ruhigstellung mit mechanischen Mitteln verwendet werden ...

• TierNebV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

  ...cht für den menschlichen Verzehr" ... (lfd. Nr.) dreifach (Durchschläge für Erzeuger und Beförderungsunternehmen) Original begleitet Transport, verbleibt be...

• BauPÜAnO § 4 Baubeschreibung (Law)

  ...chzuweisen (§ 42 Abs. 1 und 2 BauO). (3) Für gewerbliche Anlagen, die einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung oder gewerberechtlichen Erlaubnis nicht bedürfen, muß die Bau...

• AltautoV § 4 Überlassungspflichten (Law)

  ...chtet, die Überlassung nach Absatz 1 unverzüglich durch einen Verwertungsnachweis zu bescheinigen. Hierzu ist das Muster in Abschnitt 2 der Anlage 8 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu verwenden. Ver...

• AtStrlSV § 4 Erlaubniserteilung (Law)

  ...chlossenen Strahlenquellen festgelegt werden. (8) Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zur Anwendung der Atomenergie, bei deren Nutzung Atomsicherheit und Strahlenschutz beachtet werden müss...

• BBankG § 4 Beteiligungen (Law)

  ...che Bundesbank ist unbeschadet des Artikels 6 Abs. 2 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank berechtigt, sich an der Bank für Internationalen Zahlungsau...

• ÖLGKontrollStZulV § 4 Qualitätsmanagement (Law)

  ...ch einschließlich der Verfahrensanweisungen nach Nummer 4.5.3 und der Dokumentation nach Nummer 4.8 der Norm DIN EN 45011 (Ausgabe März 1998) beizufügen.

• ArbMedVV § 4 Pflichtvorsorge (Law)

  ...ch Maßgabe des Anhangs Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden. (2)...

• BergMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ch der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche...

• BerRehaG § 4 Ausschließungsgründe (Law)

  ...ch diesem Gesetz werden nicht gewährt, wenn der Verfolgte gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen oder in schwerwiegendem Maße seine Stellung zum eigenen Vorteil ode...

• BinSchPRG § 4 (Law)

  ...ckgriffs- oder Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden; Ansprüche aus Wrackbeseitigung sowie Ansprüche nach Absatz 3 Satz 2 unterliegen jedoch nicht der Haftungsbeschränkung, soweit sie sich au...

• EVO § 4 (Law)

  (weggefallen)