• MarktOWMeldV § 6 Meldepflichtige, Gesamtmeldung (Law)

  ...Post des Betriebs oder des Meldepflichtigen sowie eines Ansprechpartners, 2. die Anschrift des Betriebs, 3. ...

• MechatronikerAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...Parameter zu bestimmen, Arbeitsabläufe zu planen und abzustimmen, Material und Werkzeug zu disponieren, 2. Baugruppen und Komponenten zusamm...

• MPBetreibV § 6 Beauftragter für Medizinproduktesicherheit (Law)

  ...Person mit medizinischer, naturwissenschaftlicher, pflegerischer, pharmazeutischer oder technischer Ausbildung als Beauftragter für Medizinproduktesicherheit bestimmt ist. (2) D...

• MuSchG § 6 Beschäftigungsverbote nach der Entbindung (Law)

  ...6 und 8 sowie Abs. 3 Satz 1 genannten Arbeiten nicht beschäftigt werden. Die Vorschriften des § 4 Abs. 3 Satz 2 und 3 sowie Abs. 5 gelten entsprechend.

• RStruktFG § 6 Garantien für Verbindlichkeiten; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...60 Monate nicht überschreiten. (3) Das Gesamtvolumen der nach den Absätzen 1 und 2 gewährten Garantien darf die Summe der für die Beitragsjahre ab 2015 aus den Beiträgen der CRR-Wertpapierfi...

• RVermG § 6 Sonderregelung bei vereinbarter Verwaltungszuständigkeit (Law)

  ...privaten Rechts.

• RVG § 6 Mehrere Rechtsanwälte (Law)

  Ist der Auftrag mehreren Rechtsanwälten zur gemeinschaftlichen Erledigung übertragen, erhält jeder Rechtsanwalt für seine Tätigkeit die volle Vergütung.

• PatV § 6 Formerfordernisse der Anmeldung (Law)

  ...prechend. Dem Datenträger ist eine Erklärung beizufügen, dass die auf dem Datenträger gespeicherten Informationen mit den Anmeldungsunterlagen übereinstimmen. (2) Die Patentansprüche, die Be...

• SchHaltHygV § 6 Betriebseigene Kontrollen (Law)

  ...prüfung hinaus durch betriebseigene Kontrollen und durch Hygienemaßnahmen das seuchenhygienische Risiko für die Schweine seines Bestandes niedrig zu halten. Der Tierhalter kontrolliert jede Ein- und A...

• PartG § 6 Satzung und Programm (Law)

  ...Parteitag die Auflösung der Partei oder des Gebietsverbandes oder die Verschmelzung mit anderen Parteien nach § 9 Abs. 3 beschlossen hat. Der Beschluß gilt nach dem Ergebnis der Urabstimmung als bestä...

• SDLWindV § 6 Zertifikate, Sachverständigengutachten und Prototypen (Law)

  ...pfungspunkt eingehalten werden, ist durch die Vorlage von Einheitenzertifikaten nach dem Verfahren des Kapitels 6.1 der Mittelspannungsrichtlinie 2008 in Verbindung mit der Ergänzung vom 1. Januar 201...

• NABEG § 6 Antrag auf Bundesfachplanung (Law)

  ...planung beginnt mit dem Antrag des Vorhabenträgers. Die Bundesnetzagentur kann nach Aufnahme eines Vorhabens in den Bundesbedarfsplan die nach den §§ 11 und 12 des Energiewirtschaftsgesetzes verpflich...

• NAV § 6 Herstellung des Netzanschlusses (Law)

  ...ptverteiler ist ein nach den anerkannten Regeln der Technik geeigneter Platz zur Verfügung zu stellen; die Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik wird insbesondere vermutet, wenn die Anforderun...

• PStV § 6 Anzeige eines Personenstandsfalls (Law)

  ...Personenstand und das Übertragungsprotokoll OSCI-Transport in der im Bundesanzeiger bekannt gemachten jeweils gültigen Fassung verwendet werden; § 63 Absatz 4 gilt entsprechend.

• TrZollG § 6 Vereinfachte Zollanmeldung (Law)

  ...ppenverwendung nach § 4 Abs. 1 Nr. 8 entsprechend.

• WiPrO § 6 Verbindliche Auskunft (Law)

  ...Prüfungsstelle eine verbindliche Auskunft über die Erfüllung einzelner Voraussetzungen für die Zulassung zur Prüfung, für die Befreiung von Zulassungsvoraussetzungen und für die Anrechung von Prüfungs...

• WoEigG § 6 Unselbständigkeit des Sondereigentums (Law)

  (1) Das Sondereigentum kann ohne den Miteigentumsanteil, zu dem es gehört, nicht veräußert oder belastet werden. (2) Rechte an dem Miteigentumsanteil erstrecken sich auf das zu ihm gehörende...

• WpDVerOV § 6 Einholung von Kundenangaben (Law)

  ...papierhandelsgesetzes einzuholenden Informationen über Kenntnisse und Erfahrungen der Kunden gehören, soweit in Abhängigkeit von der Einstufung des Kunden, der Art und des Umfanges der Wertpapierdiens...

• StPO § 6 Prüfung der sachlichen Zuständigkeit (Law)

  ...prüfen.

• ZHG§8DV § 6 (Law)

  ...plan enthaltenen Vorlesungen regelmäßig gehört hat, wird ihm von dem Vorsitzenden des Lehrkörpers oder seinem Stellvertreter eine Bescheinigung nach Muster 1 (Anlage 2) erteilt. Eine Teilnahme an den ...