• SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

  ...stungsberechtigte dem Rehabilitationsträger eine angemessene Frist setzen und dabei erklären, dass sie sich nach Ablauf der Frist die erforderliche Leistung selbst beschaffen. Beschaffen sich Leistung...

• SortSchG 1985 § 15 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...s anderen Vertragsstaates oder Staates, der Verbandsmitglied ist, sowie natürlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Wohnsitz oder Niederlassung in einem solchen Staat u...

• SprAuG § 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung (Law)

  ...sgegenstand auf die Tagesordnung zu setzen. (2) Die Versammlung der leitenden Angestellten soll während der Arbeitszeit stattfinden. Sie wird vom Vorsitzenden des Sprecherausschusses geleite...

• StrlSchV 2001 § 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (Law)

  ...seiner Aufsicht stehende Personen beschäftigt oder Aufgaben selbst wahrnimmt und dies bei diesen Personen oder bei sich selbst im Kalenderjahr zu einer effektiven Dosis von mehr als 1 Millisievert füh...

• SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

  ...s Land- und Forstwirtschaft nach § 13a des Einkommensteuergesetzes ermittelt wird, ist als Arbeitseinkommen der sich aus § 32 Absatz 6 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte ergebende Wer...

• WoBindG § 15 Ende der Eigenschaft "öffentlich gefördert" (Law)

  ...s Zuschüsse zur Deckung der laufenden Aufwendungen oder als Zinszuschüsse bewilligt worden sind, gilt als öffentlich gefördert bis zum Ablauf des dritten Kalenderjahres nach dem Ende des Förderungszei...

• ZensG 2011 § 15 Mehrfachfalluntersuchung (Law)

  ...sstatus zum Berichtszeitpunkt fest. Eine Rückmeldung an die Meldebehörden ist unzulässig. (4) Zur Feststellung des Wohnungsstatus nach Absatz 3 erheben die statistischen Ämter d...

• AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

  ...69,00 1966 6.176,00 ...

• ABBergV Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...s Sickerwassers und die Wasserbilanz sowohl während der Betriebs- als auch der Nachsorgephase der Abfallentsorgungseinrichtung zu ermitteln und zu bewerten sowie verschmutztes Wasser und Sickerwasser ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 661 - 663 1. Bundesbesoldungsordnung A Grundgehaltssätze ...

• BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2017, 380)

• ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...s Prüfungsausschusses Bescheinigung über die staatliche Kenntnispr...

• EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...

• HdlRegVfg Anlage 6 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift Zweigniederlassungen: c) Gegenstand des Unternehmens: 1) ...

• GesBergV Anlage 6 (zu § 5) (Law)

  ...sönlicher Staubbelastungswerte nach § 5 Abs. 1 Satz 2 ist von den Belastungsfaktoren f(tief)c oder f(tief)c(tief)q aus allen Einstufungen der in Betra...

• IndElAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

  ...sgangszustand analysieren, technische und organisatorische Schnittstellen klären, Schnittstellen dokumentieren, Auftragsziele festlegen, Teilaufgaben definieren, technische Unterlagen erstellen und an...

• MoselSchPEV 1997 Art 6 (Law)

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• LogAPrO Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...6b Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teil- ...

• RheinSchPEV 1994 Art 6 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 2) (Law)

  ...sieben Tagen a) in Betrieben, die die Voraussetzungen der Anlage 2 oder 4 erfüllen müssen, mehr als 10 v. H., wenigstens j...