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ALG § 1 Versicherte kraft Gesetzes (Law)
...twirtschaftliche Vermögen festgesetzte Wirtschaftswert. Pachtflächen sowie verpachtete oder nachhaltig nicht landwirtschaftlich genutzte Flächen sind mit dem durchschnittlichen Hektarwert der entsprec...
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AntarktUmwSchProtAG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)
...tzes sind der umfassende Schutz der antarktischen Umwelt und der abhängigen und verbundenen Ökosysteme sowie die Bewahrung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft gewidmetes Naturreserv...
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AsphAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...tbauer wird staatlich anerkannt.
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AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)
...1 Nr. 1 bis 3), so wird vermutet, daß der Überlassende Arbeitsvermittlung betreibt. (3) Dieses Gesetz ist mit Ausnahme des § 1b Satz 1, des § 16 Absatz 1 Nummer 1f und Absatz 2 ...
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AGG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)
...tzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu v...
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ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)
...tionsmaßnahmen, insbesondere nach dem Arbeitsschutzgesetz und dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz), unberührt. ...
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BinSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...tzes staatlich anerkannt.
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BergMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...taatlich anerkannt.
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BeschG § 1 Zweck, Anwendungsbereich (Law)
...t schwerer als 15 Milligramm ist, 2. veränderte Schusswaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 1.4 des Waffengesetzes vom 11. O...
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BestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...taatlich anerkannt. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, ist er ein Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes. Im Übrigen ist er ein Ausbildungsberuf der gewerblich...
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BesVNG 2 § 1 (Law)
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BGBEG § 1 Konkurrierende Informationspflichten (Law)
...ten nach Artikel 246b § 1 Absatz 1 durch die Informationspflichten nach den §§ 2 bis 16 ersetzt. Dies gilt bei Fernabsatzverträgen nicht für die in Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19...
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DRiG § 1 Berufsrichter und ehrenamtliche Richter (Law)
...tsprechende Gewalt wird durch Berufsrichter und durch ehrenamtliche Richter ausgeübt.
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BVG§15DV § 1 (Law)
...tig Beinamputierte mit ausgedehnten, stark absondernden Hauterkrankungen oder Fisteleiterungen außerhalb des Stumpfbereiches, mit Kunstafterschließbandage, Urinfänger oder Afterschließbandage ...
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ChemG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...tzes ist es, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen, insbesondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen...
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DialogmServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...t für Dialogmarketing wird staatlich anerkannt.
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DiamantAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...tschleifer/Diamantschleiferin wird staatlich anerkannt.
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FahrzIAAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...tatter/Fahrzeuginnenausstatterin wird staatlich anerkannt.
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FzgLackAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
...tzes staatlich anerkannt.
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FloristAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...t/Floristin wird staatlich anerkannt.