• ProdSG 2011 § 13 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung (Law)

  ...onformitätsbewertung unterzogenen Produkten, die für die Tätigkeit der Konformitätsbewertungsstelle erforderlich sind, noch die Verwendung solcher Produkte zum persönlichen Gebrauch aus. Die Konformit...

• PTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...or dem Vorsitzenden von mindestens einem Fachprüfer abgenommen und benotet. Der Vorsitzende kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Bene...

• SchSV 1998 § 13 Verhaltenspflichten (Law)

  ...orderlichen amtlichen Ausgaben von Seekarten und Seebüchern im Sinne von Abschnitt C.I.4 der Anlage 1; bei Sportbooten im Sinne der Sportbootführerscheinverordnung-See genügt es, wenn an Bord nichtamt...

• TrinkwV 2001 § 13 Anzeigepflichten (Law)

  ...oder die Wiederinbetriebnahme einer Wasserversorgungsanlage spätestens vier Wochen im Voraus sowie die Stilllegung einer Wasserversorgungsanlage oder von Teilen von ihr innerhalb von drei Tagen; ...

• UStatG 2005 § 13 Hilfsmerkmale (Law)

  ...onische Post der Einheiten, die in die Erhebungen einbezogen sind, 2. Name und Rufnummern oder Adressen für elektronische Post der für Rückf...

• TierNebV § 13 Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden (Law)

  ...orderungen an die Prozessführung nach Anhang 2 Nummer 2.2.3.1 der Bioabfallverordnung und an die Prozessüberwachung nach Anhang 2 Nummer 2.2.3.4 der Bioabfallverordnung entsprechend eingehalten werden...

• VerpackV 1998 § 13 Konzentration von Schwermetallen (Law)

  ...oder Verpackungsbestandteile dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn die Konzentration von Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom VI kumulativ 100 Milligramm je Kilogramm nicht überschreitet. ...

• WDO 2002 § 13 Erteilen von förmlichen Anerkennungen (Law)

  ...olungsurlaubs zuständige Vorgesetzte. (3) Wird die förmliche Anerkennung von einem höheren Disziplinarvorgesetzten erteilt, ist der nächste Disziplinarvorgesetzte des Soldaten zu hören. ...

• VVG 2008 § 13 Änderung von Anschrift und Name (Law)

  ...ommen, ist bei einer Verlegung der gewerblichen Niederlassung Absatz 1 Satz 1 und 2 entsprechend anzuwenden.

• WasSiG § 13 Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall (Law)

  ...ordnungen sind aufzuheben, soweit ihre Geltung für die Zwecke des § 1 nicht mehr erforderlich ist. Rechtsverordnungen der Bundesregierung oder des Bundesministers des Innern sind ferner aufzuheben, we...

• PfWirtAusbV 2010 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung über die Berufsausbildung zum Pferdewirt vom 1. November 1975 (BGBl. I S. 2719), die durch Artikel 1 Nummer 7 der Verordnung vom 20. Juli 1979 (BGBl. I S. 1145) geändert worden ist, außer Kraf...

• PhysTh-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...on mindestens einem Fachprüfer abgenommen und benotet. Der Vorsitzende ist berechtigt, sich in allen Fächern an der Prüfung zu beteiligen; er kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bild...

• StUG § 13 Recht von Betroffenen und Dritten auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

  ...onenbezogenen Informationen über andere Betroffene oder Dritte zu anonymisieren. (5) Sind in den zur Person des Betroffenen vorhandenen und erschlossenen Unterlagen, in die der Betroffene Ei...

• ZuV 2007 § 13 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)

  ...oweit eine Anlage vor der Modernisierung ausschließlich Strom produzierte, ist die erzeugte Produkteinheit Strom in Kilowattstunden. Die Strom- und Wärmeproduktion der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage wird...

• AtAV 2009 § 18 Bestätigung über den Erhalt (Law)

  ...ontrolle binnen 15 Tagen unter Verwendung von Abschnitt A-6 oder B-6 des einheitlichen Begleitscheins das Eintreffen der radioaktiven Abfälle oder abgebrannten Brennelemente am Bestimmungsort unter Ne...

• AEG 1994 § 18 Erfordernis der Planfeststellung (Law)

  ...omleitungen dürfen nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan vorher festgestellt ist. Bei der Planfeststellung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschließlich...

• ApoBetrO 1987 § 18 Einfuhr von Arzneimitteln (Law)

  ...orderliche Qualität bestätigt ist. Von der Prüfung kann abgesehen werden, wenn die Arzneimittel in dem Mitgliedstaat nach den dort geltenden Rechtsvorschriften geprüft sind und dem Prüfprotokoll entsp...

• AHStatDV § 18 Erwerb und Veräußerung von Seeschiffen (Law)

  ...onen von im Ausland ansässigen Personen erworben werden, sind vom Erwerber mit einem Anmeldeschein für die Einfuhr unverzüglich nach Eintragung ins Seeschiffsregister bei der für den Ort der Registerb...

• BEGDV 1 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

  ...ose Enkel auch mit dem Ende des Monats, der dem Monat folgt, in dem sie das 18. Lebensjahr vollenden, es sei denn, daß die Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 und 2 vorliegen, ...

• BImSchV 39 § 18 Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten (Law)

  ...Ozonvorläuferstoffe. Sofern die Länder Ozonvorläuferstoffe messen, stimmen sie sich mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit oder der von ihm beauftragten Stelle ab...