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AufenthG 2004 § 18 Beschäftigung (Law)
(1) Die Zulassung ausländischer Beschäftigter orientiert sich an den Erfordernissen des Wirtschaftsstandortes Deutschland unter Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt und dem Erfordern...
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ABBergV § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (Law)
...passen. Werden mehrere persönliche Schutzausrüstungen gleichzeitig von einem Beschäftigten benutzt, müssen diese Schutzausrüstungen aufeinander abgestimmt werden, ohne daß dadurch die Schutzwirkung de...
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BDG § 18 Einleitung auf Antrag des Beamten (Law)
(1) Der Beamte kann bei dem Dienstvorgesetzten oder dem höheren Dienstvorgesetzten die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich selbst beantragen, um sich von dem Verdacht eines Dienstvergehe...
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AEntG 2009 § 18 Meldepflicht (Law)
(1) Soweit die Rechtsnormen eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrages nach § 4 Absatz 1 Nummer 1, § 5 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und § 6 Absatz 2 oder einer Rechtsverordnung nach...
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AOEG 1977 § 18 Außergerichtliche Rechtsbehelfe (Law)
...1395) ist auf berichtigende Verwaltungsakte anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 1995 bekanntgegeben werden.
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AP-mDBGSV § 18 Lehrgangsleistungen (Law)
(1) Die Lehrgangsleistungen für die Zwischenprüfung und für die Laufbahnprüfung ergeben sich aus den nach § 6 Abs. 4 und § 8 Abs. 3 erteilten Fachnoten. Aus diesen Fachnoten ist jeweils nach Maßgabe d...
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BImSchV 9 § 18 Verlauf (Law)
(1) Der Erörterungstermin ist öffentlich. Im Einzelfall kann aus besonderen Gründen die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Vertreter der Aufsichtsbehörden und Personen, die bei der Behörde zur Ausb...
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BEGDV 2 § 18 Erlöschen der Rente (Law)
Im Falle des Todes des Verfolgten erlischt die Rente mit dem Ende des Monats, in dem der Verfolgte stirbt.
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BerlinFG § 18 Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer (Law)
Besteht das Einkommen ganz oder teilweise aus Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, von denen ein Steuerabzug vorgenommen wird, und liegen die Voraussetzungen des § 46 Abs. 1 und 2 des Einkommenst...
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Biokraft-NachV § 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise (Law)
(1) Nachhaltigkeitsnachweise müssen mindestens die folgenden Angaben enthalten: 1. den Namen und die Anschrift der ausstellenden...
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BioSt-NachV § 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise (Law)
(1) Nachhaltigkeitsnachweise müssen mindestens die folgenden Angaben enthalten: 1. den Namen und die Anschrift der ausstellenden...
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BKAG 1997 § 18 Koordinierung bei der Strafverfolgung (Law)
(1) Berührt eine Straftat den Bereich mehrerer Länder oder besteht ein Zusammenhang mit einer anderen Straftat in einem anderen Land und ist angezeigt, daß die polizeilichen Aufgaben auf dem Gebiet de...
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BierStG 2009 § 18 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)
...passung an die Behandlung von im Steuergebiet hergestelltem Bier oder wegen der besonderen Verhältnisse bei der Einfuhr erforderlich ist.
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EnergieStV § 18 Erteilung und Erlöschen der Lagererlaubnis (Law)
(1) Das Hauptzollamt erteilt schriftlich die Erlaubnis. Es kann die Erlaubnis schon vor Abschluss einer Prüfung des Antrags erteilen, wenn Sicherheit in Höhe der Steuer geleistet ist, die voraussichtl...
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BVO 2 § 18 Laufende Aufwendungen (Law)
(1) Laufende Aufwendungen sind die Kapitalkosten und die Bewirtschaftungskosten. Zu den laufenden Aufwendungen gehören nicht die Leistungen aus der Hypothekengewinnabgabe. (2) Werden dem Bau...
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FuttMV 1981 § 18 Zulassung (Law)
...13 Absatz 1 und 2 Satz 1 bis 3 und Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 ergebenden Anforderungen und Pflichten nach Erteilung der Zulassung erforderliche...
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GCP-V § 18 Inkrafttreten (Law)
Die Verordnung tritt am zweiten Tage nach der Verkündung in Kraft.
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HtDBWVAPrV § 18 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)
(1) Mit der Ausbildung darf nur betraut werden, wer über die erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse verfügt und entsprechend seiner Persönlichkeit geeignet ist. (2) In der Einstellungsbeh...
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HAG § 18 Aufgaben des Heimarbeitsausschusses auf dem Gebiet der Entgeltregelung (Law)
...Parteien diesen auf Antrag einer Partei Vorschläge für den Abschluß eines Tarifvertrags zu unterbreiten; wird ein schriftlich abgefaßter Vorschlag von allen Parteien durch Erklärung gegenüber dem Heim...
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KStoffVerfMAusbV 2012 § 18 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Compound- und Masterbatchherstellung (Law)
(1) Die Abschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben h...