• PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

  ...kommission, die Amtszeit der Mitglieder der Prüfungskommission, die dem Antrag auf Zulassung zur Prüfung beizufügenden Unterlagen, das Prüfungsverfahren, die Prüfungsgebiete, den Rücktritt und den Aus...

• RAG 21 § 12 (Law)

  ...kel 1 § 16 des Gesetzes vom 27. Juni 1977 (BGBl. I S. 1040, 1744), bezeichneten monatlichen Altersgelder vom 1. Januar 1979 an auf 416,00 Deutsche Mark, vom 1. Januar 1980 an auf 432,70 Deutsche Mark ...

• SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)

  ...kehrswert des Grundstücks durch das Bauwerk im Zeitpunkt der Rückgabe erhöht ist. (4) Der Nutzer ist zur Wegnahme des Bauwerks berechtigt. Er kann das Bauwerk vom Grundstück abtrennen und si...

• WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...keit der Stimmzettel zu prüfen. (3) Befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel (§ 10 Abs. 3), werden sie, wenn sie vollständig übereinstimmen, nur einfach gezähl...

• WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  Die Veröffentlichung nach § 15a Abs. 4 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes hat zu enthalten 1. die deutlich hervorgehobene Über...

• VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

  ...ken verbunden und kann zum vollständigen Verlust des eingesetzten Vermögens führen.“ Bei einer Werbung in elektronischen Medien, in der ausschließlich Schriftzeichen verwendet werden, kann der Hinweis...

• VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

  ...kte der Europäischen Union in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 einbezogen worden sind, wird das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ermächtigt, die Zuständigk...

• WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

  ...kommt, auf Strafarrest zu erkennen.

• StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

  ...ktrizitätsverteilernetzen haben im Niederspannungsnetz für die Abwicklung der Stromlieferung an Letztverbraucher mit einer jährlichen Entnahme von bis zu 100 000 Kilowattstunden vereinfachte Methoden ...

• ThermMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...ksordnung auch im Land Berlin.

• TierSeuchSchBMV § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...kunftsbetrieb zuständige beamtete Tierarzt die nach § 8 Abs. 1 Satz 1 für den Herkunftsbetrieb erforderlichen Angaben 1. in einer Bescheinigu...

• ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

  ...keit der Erhebung, die Zulässigkeit der Eingabe sowie die Richtigkeit oder Aktualität der Daten, den Stellen, die die Daten unmittelbar eingeben. Die verantwortliche Stelle muss feststellbar sein. Die...

• AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)

  ...Klimageräte oder Notstromerzeuger beschafft werden, werden die Auslagen für das Beschaffen und den Einbau dieser Geräte sowie die Kosten für die bauliche Herrichtung der betreffenden Räume erstattet. ...

• AZRG-DV § 17 Sperrung von Daten (Law)

  ...ken. Insbesondere soll er ihm bekannte Tatsachen und Beweismittel angeben. (2) Läßt sich weder die Richtigkeit noch die Unrichtigkeit der bestrittenen Daten zur Überzeugung der Registerbehör...

• BauNVO § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

  ...Kerngebieten (MK) 1,0 3,0 – in Gewerbeg...

• ASG § 17 Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (Law)

  ...Krankengeld aus der gesetzlichen Krankenversicherung oder entsprechende Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung gewährt werden; § 16 Abs. 2 Satz 2 zweiter Halbsatz gilt entsprechend. Der Un...

• AtG § 17 Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage (Law)

  ...kann. Sie können zur Erreichung der in § 1 bezeichneten Zwecke inhaltlich beschränkt und mit Auflagen verbunden werden. Soweit es zur Erreichung der in § 1 Nr. 2 und 3 bezeichneten Zwecke erforderlich...

• AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)

  ...kierungszeichen und sonstige Vorarbeiten durch den Träger des Vorhabens oder von ihm Beauftragte zu dulden. Arbeits-, Betriebs- oder Geschäftsräume dürfen zu diesem Zweck während der jeweiligen Arbeit...

• AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)

  ...kann zur Ermittlung und zur Untersuchung von Störungsursachen oder zur Klärung frequenztechnischer Fragen den Betreiber einer Amateurfunkstelle zur Mitwirkung verpflichten. Hierbei kann sie insbesonde...

• AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)

  ...kungsbehörde den Vollstreckungsschuldner durch Kontoauszüge über Entstehung, Fälligkeit und Tilgung seiner Schulden fortlaufend unterrichtet, so genügt es, wenn die Vollstreckungsbehörde die Art der A...