• GenTSV § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...törung der Vermehrungs- und Infektionsfähigkeit sowie der Toxizität von Mikroorganismen, Pflanzen und Tieren sowie Zellkulturen und Zerstörung der Toxizität ihrer Zellinhaltsstoffe, ...

• LAG § 3 Ausgleichsabgaben (Law)

  ...te bestellt worden sind (Hypothekengewinnabgabe) - §§ 91 bis 160 -, 3. eine Sonderabgabe auf Schuldnergewinne gewerblicher B...

• MetallbInstrmMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

• JArbSchG § 3 Arbeitgeber (Law)

  ...tgeber im Sinne dieses Gesetzes ist, wer ein Kind oder einen Jugendlichen gemäß § 1 beschäftigt.

• JVEG § 3 Vorschuss (Law)

  ...tigten erhebliche Fahrtkosten oder sonstige Aufwendungen entstanden sind oder voraussichtlich entstehen werden oder wenn die zu erwartende Vergütung für bereits erbrachte Teilleistungen einen Betrag v...

• KHEntgG § 3 Grundlagen (Law)

  ...teilstationären allgemeinen Krankenhausleistungen werden vergütet durch 1. ein von den Vertragsparteien nach § 11 Abs. 1 gemeinsam vereinbart...

• MontanMitbestGErgG § 3 (Law)

  ...tan-Mitbestimmungsgesetz fallen, so gelten für das herrschende Unternehmen die §§ 5 bis 13. Ist das herrschende Unternehmen eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, so findet § 3 des Montan-Mitbest...

• IndMechaAusbV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...tzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Industriemeisters/einer Geprüften Industriemeisterin - Fachrichtung Mechatronik gemäß § 1 Abs. 3 haben und elektrotechnische Arbeit...

• InvestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tion und Kooperation: 2.1 Informations- und Kommunikationssysteme, Datenschutz und Datensicherheit, ...

• NATOTrStatVtrG § 3 (Law)

  ...tikel VII Abs. 5 Buchstabe a des NATO-Truppenstatuts der Aufenthaltsort des Verfolgten nicht bekannt, können die Staatsanwaltschaft und ihre Ermittlungspersonen die Ausschreibung zur Aufenthaltsermitt...

• SiSchmAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  ...t dreieinhalb Jahre.

• TAppV § 3 Erprobungsklausel (Law)

  ...tung der Gesamtstundenzahl des wissenschaftlich-theoretischen Studienteils von 3.850 Stunden können die Universitäten vorbehaltlich des Absatzes 2 Abweichungen der Stundenzahl zu den in Anlage 1 aufge...

• SVSaarAnglG § 3 (Law)

  ...tsgesetz vom 11. Juli 1951 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1099, 1379), zuletzt geändert durch das Gesetz Nr. 749 vom 19. Dezember 1961 (Amtsblatt des Saarlandes 1962 S. 231), wird wie folgt geändert und...

• PharmIndMstrFortbV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...tzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines „Geprüften Industriemeisters – Fachrichtung Pharmazie“ und einer „Geprüften Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie“ nach § 1 Absatz 3 au...

• RennwLottGABest § 3 (Law)

  ...t werden. Auf Antrag des Finanzamts ist die Sicherheit bis zu dem beantragten Betrag zu erhöhen. Leistet der Buchmacher innerhalb angemessener Frist die anderweit festgesetzte Sicherheit nicht, so ist...

• RTrAbwG § 3 Abwickler (Law)

  ...ts oder eine natürliche oder eine juristische Person des privaten Rechts und beruft sie ab. Der zuständige Bundesminister bestimmt ferner den Ort, von dem aus der Abwickler seine Tätigkeit ausübt (Sit...

• SEAG § 3 Eintragung (Law)

  ...tiengesellschaften geltenden Vorschriften im Handelsregister eingetragen.

• SeelotG § 3 (Law)

  ...tsrevieren obliegt den Lotsenbrüderschaften (§ 27) und der Bundeslotsenkammer (§ 34 Abs. 1). (3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsver...

• ProMechG § 3 Zustimmung (Law)

  ...tändige Behörde soll auf Antrag des Projektträgers mit einem Befürwortungsschreiben die Entwicklung einer Projekttätigkeit unterstützen, wenn die Zustimmung zu der Projekttätigkeit wahrscheinlich ist....

• SchRG § 3 (Law)

  ...tarisch beurkundet oder vor dem Registergericht abgegeben oder bei diesem eingereicht sind oder wenn der Eigentümer dem Erwerber eine den Vorschriften der Schiffsregisterordnung entsprechende Eintragu...