LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)

...cht darstellbares Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...chwirt Print/Geprüfte Medienfachwirtin Print nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Vero...

MoselSchPV 1997 Anlage 4 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

Pkw-EnVKV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...ch bei flüchtigem Lesen leicht verständlich sein. Es ist sicherzustellen, dass die Angaben nach Abschnitt II Nummer 2 Satz 1 sowie die CO 2 -Effizienzklassen einsch...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...che Prüfung für Orthoptistinnen und Orthoptisten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Orthoptistengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ...

SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

...COMA-Fluchtfensters nicht mehr als 10 % der Maschen ausgebessert werden. Als ausgebesserte Masche gilt hierbei jede Masche, deren Öffnung durch das Ausbessern beschädigter Maschen oder durch das Zusam...

WaffV 4 Anlage Gebührenverzeichnis (Law)

...ch § 45 des Verwaltungsverfahrensgesetzes unbeachtlich ist 5. Bei Rücknahme eines Widerspruchs nach Beginn der sachlichen ...

WeinV 1995 Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 7b Wertguthabenvereinbarung (Law)

...chriftlichen Vereinbarung erfolgt, 2. diese Vereinbarung nicht das Ziel der flexiblen Gestaltung der werktäglichen oder wöchentlichen Arbeit...

SGB 4 § 7d Führung und Verwaltung von Wertguthaben (Law)

...ch der Wertguthabenvereinbarung ausschließlich für Freistellungen nach § 7c Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a in Anspruch genommen werden kann.

SGB 4 § 7f Übertragung von Wertguthaben (Law)

...che Rentenversicherung Bund übertragen wird, wenn das Wertguthaben einschließlich des Gesamtsozialversicherungsbeitrages einen Betrag in Höhe des Sechsfachen der monatlichen Bezugsgröße übersteigt; di...

SGB 4 § 8 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit (Law)

...chäftigung nicht mehr vorliegen, tritt die Versicherungspflicht erst mit dem Tag ein, an dem die Entscheidung über die Versicherungspflicht nach § 37 des Zehnten Buches durch die Einzugsstelle nach § ...

SGB 4 § 21 Bemessung der Beiträge (Law)

...ch vorgeschriebenen und zugelassenen Ausgaben des Versicherungsträgers decken und 2. sicherstellen, dass die gesetzlich vorgeschriebenen ode...

SGB 4 § 23c Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen (Law)

...cherungsunternehmen versichert sind einschließlich der Versicherung für das Krankentagegeld. Für Beschäftigte, die nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Sechsten Buches von der Versicherungspflicht be...

SGB 4 § 28a Meldepflicht (Law)

...ch diesem Buch erfolgen, soweit nichts Abweichendes geregelt ist, durch elektronische Datenübermittlung (Datenübertragung); dabei sind Datenschutz und Datensicherheit nach dem jeweiligen Stand der Tec...

SGB 4 § 28n Verordnungsermächtigung (Law)

...chnung der Beiträge einschließlich Zinsen auf Beiträge und der Säumniszuschläge durch die Einzugsstellen an die Träger der Pflegeversicherung, der Rentenversicherung, den Gesundheitsfonds und die Bund...

SGB 4 § 32 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 34 Satzung (Law)

...cht sind öffentlich bekannt zu machen. Sie treten, wenn kein anderer Zeitpunkt bestimmt ist, am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Die Art der Bekanntmachung wird durch die Satzung geregelt. ...

SGB 4 § 41 Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen (Law)

...chen Bezugsgröße (§ 18). Wird durch schriftliche Erklärung des Berechtigten glaubhaft gemacht, dass ein Verdienstausfall entstanden ist, lässt sich dessen Höhe jedoch nicht nachweisen, ist für jede St...

SGB 4 § 44 Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane (Law)

...cht Mitglieder auf Vorschlag der nach Absatz 5 Satz 3 gewählten Vertreter der Deutschen Rentenversicherung Bund und zwei Mitglieder auf Vorschlag der Vertreter der Deutschen Rentenversicherung Knappsc...