• TrinkwV 2001 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...lich sein. Diese Anforderung gilt als erfüllt, wenn bei der Wasseraufbereitung und der Wasserverteilung mindestens die allgemein anerkannten Regeln der Technik eingehalten werden und das Trinkwasser d...

• TWirtAusbV 2005 § 4 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...liche Handlungsfähigkeit) sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werde...

• VersatzV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 4) (Law)

  ...luierbaren Anteils Die Herstellung des Eluats erfolgt nach DIN 38414, Teil 4 (Ausgabe Oktober 1984) oder dem Trogverfahren nach LAGA Richtlinie EW 98 T (Stand Dezember 2001) mit ...

• WDO 2002 § 4 Beteiligung der Vertrauensperson (Law)

  ...ligung der Vertrauensperson bei Entscheidungen nach diesem Gesetz gelten die §§ 28 und 29 des Soldatenbeteiligungsgesetzes. Das Ergebnis der Anhörung der Vertrauensperson ist dem Soldaten vor dessen A...

• VwFAngAusbV 1999 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. (2) Für die Fachrichtungen Landesverwaltung, Kommunalverwaltung sowi...

• SUG § 4 Sachlicher Geltungsbereich des Abschnitts 2 (Law)

  ...lt für Untersuchungen durch Ermittlung und Auswertung der Ursachen von im Schiffsbetrieb auftretenden Seeunfällen seitens nachstehend bestimmter verantwortlicher Personen in der Seefahrt sowie für org...

• PharmAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalte...

• SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...ls Pflegekind der Unternehmer, ihrer Ehegatten oder Lebenspartner unentgeltlich tätig sind. Ein Unternehmen der Imkerei gilt als nicht gewerbsmäßig betrieben, wenn nicht mehr als 25 Bienenvölker gehal...

• SiebdrAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ldung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organi...

• SLV 2002 § 4 Einstellung (Law)

  ...llung ist die Begründung eines Wehrdienstverhältnisses. (2) Soldatinnen und Soldaten werden für alle Laufbahnen im untersten Dienstgrad der Mannschaften eingestellt, soweit durch diese Veror...

• Sport/FitnessAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis...

• SportbootVermV-Bin2000 § 4 Bootszeugnis (Law)

  ...linie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (ABl. EG Nr. L 164 S. 15) besitzt...

• SprengG 1976 § 4 Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich (Law)

  ...lchen Bedingungen dieses Gesetz auf explosionsgefährliche Stoffe ganz oder teilweise nicht anzuwenden ist, soweit der Schutz von Leben, Gesundheit und Sachgütern Beschäftigter oder Dritter dies zuläss...

• SprengV 2 § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung (Law)

  ...losionsgefährliche Stoffe handelt, die ausschließlich für eine militärische Verwendung bestimmt sind, tritt in den Fällen der Absätze 1 und 3 an die Stelle der Bundesanstalt die zuständige Stelle der ...

• StBDV § 4 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...lichen Niederlassung, 3. ob und bei welcher Stelle er bereits früher einen Antrag auf Zulassung zur Prüfung eingereicht hat,...

• StGB § 4 Geltung für Taten auf deutschen Schiffen und Luftfahrzeugen (Law)

  ...Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen der Bundesrepublik Deutschland zu führen.

• TexRAusbV 2002 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)

  ...ltungsvorschriften nach § 78 Satz 1 und § 77 Absatz 1a des Vierten Buches ist sicherzustellen, dass Verwaltungsausgaben, die der Werbung neuer Mitglieder dienen, nach für alle Krankenkassen gleichen G...

• StrWAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...llen, Sichern und Räumen von Unfallstellen, sonstige Verkehrssicherung, 9. Auswählen, Prüfen und Lagern von Baumaterialien, ...

• ZVerkV 1998 § 4 Trägerstoffe und -lösungsmittel (Law)

  ...lage 4 aufgeführten Zusatzstoffe sind unter den dort festgelegten Bedingungen als Trägerstoffe oder Trägerlösungsmittel für die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe zugelassen.