• PharmAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zul...

• SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...ter bis zum zweiten Grad oder als Pflegekind der Haushaltsführenden, der Ehegatten oder der Lebenspartner unentgeltlich tätig ist, es sei denn, er ist in einem in § 124 Nr. 1 genannten Haushalt tätig....

• SiebdrAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebsprakt...

• SLV 2002 § 4 Einstellung (Law)

  ...ten werden als Berufssoldatin, Berufssoldat, Soldatin auf Zeit oder Soldat auf Zeit mit dem in der Bundeswehr erworbenen Dienstgrad eingestellt, wenn in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist. ...

• Sport/FitnessAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgese...

• SportbootVermV-Bin2000 § 4 Bootszeugnis (Law)

  ...ts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (ABl. EG Nr. L 164 S. 15) besitzt, ein Bootszeugnis auch nur erteilt werden, wenn das Sportboot über einen ausreichenden Restauftrie...

• SprengG 1976 § 4 Verordnungsermächtigung, Anwendungsbereich (Law)

  ...tz 4 bezeichneten explosionsgefährlichen Stoffe andere als die dort bezeichneten Vorschriften anzuwenden sind, soweit der Schutz von Leben, Gesundheit und Sachgütern Beschäftigter oder Dritter dies er...

• SprengV 2 § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung (Law)

  ...te ist bei der Bundesanstalt während der Dienststunden auszulegen. Auf Verlangen eines Dritten ist diesem gegen Kostenerstattung eine Abschrift oder Vervielfältigung zu überlassen. ...

• StBDV § 4 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...Tätigkeit des Bewerbers, insbesondere mit Angaben über Art und Umfang der Tätigkeit auf dem Gebiet der von den Bundes- oder Landesfinanzbehörden verwalteten Steuern, und über bisher von ihm abgelegte ...

• StGB § 4 Geltung für Taten auf deutschen Schiffen und Luftfahrzeugen (Law)

  ...tsche Strafrecht gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts, für Taten, die auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitsz...

• TexRAusbV 2002 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werd...

• SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)

  ...tungsausgaben im Jahr 2013 gegenüber dem Jahr 2012 nicht erhöhen. Absatz 4 Satz 4 Nummer 1 und Satz 5 sowie § 291a Absatz 7 Satz 7 gelten entsprechend. Für die Bestimmung des Versichertenanteils ist d...

• StrWAusbV 2002 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• ZVerkV 1998 § 4 Trägerstoffe und -lösungsmittel (Law)

  ...4 aufgeführten Zusatzstoffe sind unter den dort festgelegten Bedingungen als Trägerstoffe oder Trägerlösungsmittel für die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe zugelassen.

• AWaffV § 4 Gutachten über die persönliche Eignung (Law)

  ...terlagen. Der Gutachter ist verpflichtet, sich mit der Erstattung des Gutachtens von den Unterlagen zu entlasten, indem er sie der Behörde übergibt oder vernichtet. (4) Zwischen dem Gutachte...

• BäAusbV 2004 § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...ten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschrifte...

• BühnenM/PlastAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werd...

• BöttchAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsge...

• AufenthG 2004 § 4 Erfordernis eines Aufenthaltstitels (Law)

  ...tstitel berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit, sofern es nach diesem Gesetz bestimmt ist oder der Aufenthaltstitel die Ausübung der Erwerbstätigkeit ausdrücklich erlaubt. Jeder Aufenthaltstit...

• AAppO Anlage 3 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 4) (Law)

  ...telle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1719) über die Teilnahme an der Veranstaltung ............................. ...