RohrMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...

UErgGDV 2 § 6 (Law)

...ordnung zum Umstellungsgesetz angemeldet worden ist, so soll sie eine Anmeldung nach § 3 oder § 4 nicht vornehmen, solange ihr nicht bekannt ist, daß die Einstellung des Anspruchs in die Umstellungsre...

VerkSiG § 6 Zustimmungsbedürftigkeit der Rechtsverordnungen (Law)

...ordnungen der Bundesregierung oder des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nach § 1 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates, wenn ihre Geltung auf längstens 6 Monate befris...

WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)

...ordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost vom 5. Dezember 1995 (VkBl. 1995 S. 770) außer...

VwVfG § 6 Auswahl der Behörde (Law)

...ommen für die Amtshilfe mehrere Behörden in Betracht, so soll nach Möglichkeit eine Behörde der untersten Verwaltungsstufe des Verwaltungszweigs ersucht werden, dem die ersuchende Behörde angehört. ...

WasserMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...

PatKostG § 6 Zahlungsfristen, Folgen der Nichtzahlung (Law)

...ollständig oder nicht rechtzeitig gezahlt, so gilt die Anmeldung oder der Antrag als zurückgenommen, oder die Handlung als nicht vorgenommen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. (...

PfandBG § 6 Inhalt der Pfandbriefe (Law)

...ondere bezüglich der Kündbarkeit der Pfandbriefe, ersichtlich zu machen. (2) Den Pfandbriefgläubigern darf ein Kündigungsrecht nicht eingeräumt werden. (3) Die Ausgabe von Pfandbri...

SpiritV § 6 Angabe der Prüfungsnummer (Law)

...ot;Amtliche Prüfungsnummer" voranzustellen. An Stelle dieser Angabe kann die Kurzform "A.P.Nr." gebraucht werden. (2) Die Prüfungsnummer und die Angabe nach Absatz 1 sind auf ...

StBDV § 6 Zulassung zur Prüfung (Law)

...oraussetzung einer mehrjährigen praktischen Tätigkeit auf dem Gebiet der von den Bundes- oder Landesfinanzbehörden verwalteten Steuern im Zeitpunkt der Entscheidung noch nicht voll erfüllt, so kann di...

TEIV § 6 Inbetriebnahmegenehmigung von strukturellen Teilsystemen (Law)

...orderlichen Unterlagen vorliegt und das trotz einer erteilten Konformitätsbescheinigung den grundlegenden Anforderungen nicht in vollem Umfang genügt, anordnen, dass der Antragsteller vor Erteilung de...

WoFG § 6 Allgemeine Fördergrundsätze (Law)

...oden, die ökologischen Anforderungen an den Bau und die Modernisierung von Wohnraum sowie Ressourcen schonende Bauweisen. Maßnahmen der sozialen...

ZollV § 6 Gestellungsbefreiung im Postverkehr (Law)

...ostverkehr, die durch das Zollgebiet der Gemeinschaft durchgeführt werden, sind von der Gestellung befreit. Die Befreiung gilt jedoch nicht, wenn die Waren Verboten und Beschränkungen unterliegen oder...

ZPO § 6 Besitz; Sicherstellung; Pfandrecht (Law)

...orderung, wenn es auf deren Sicherstellung oder ein Pfandrecht ankommt. Hat der Gegenstand des Pfandrechts einen geringeren Wert, so ist dieser maßgebend.

WeinV 1995 (XXXX) §§ 6 bis 7a (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 6) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

...orgung mit Kraftstoffbehälter, Kraftstoffversorgung, Abgassysteme sowie Stromabnehmer und Hochspannungssysteme sowie bb) ...

AAppO Anlage 6 (zu § 4 Abs. 4 Satz 3 und § 6 Abs. 5 Nr. 3) (Law)

...om ....................... bis zum ......................... durchgeführten begleitenden Unterrichtsveranstaltungen in .............. teilgeno...

BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)

...o gilt diese gleichwohl als eingehalten, wenn bei mindestens drei anderen in bezug auf Werkstoff, Form, Abmessung, Dekor und Glasur gleichen Keramikgegenständen die Höchstmenge im arithmetischen Mitte...

BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)

...ode zur Messung der Konzentration von Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden Als Referenzmethode zur Messung von Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden gilt die Methode, die in DIN...