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EnergieStV § 6 Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)
...verschlüsse zulassen oder darüber hinaus auf Verschlüsse verzichten, soweit durch bauliche oder andere Einrichtungen sichergestellt ist, dass der Kennzeichnungsvorgang nicht unbefugt beeinflusst werde...
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ErgThAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...von mindestens einem Fachprüfer abgenommen und benotet. Der Vorsitzende ist berechtigt, sich in allen Fächern an der Prüfung zu beteiligen; er kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bil...
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ChemG § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen (Law)
...von Risikominderungsmaßnahmen. (3) Fachlicher Zuständigkeitsbereich der Bewertungsstelle Gesundheit und Verbraucherschutz ist die gesundheitsbezogene Risikobewertung einschließlich der Bewer...
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DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)
...Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über Düngemittel (ABl. EU Nr. L 304 S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 162/2007 der Kommissio...
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DRiG § 6 Anerkennung von Prüfungen (Law)
...Vorbereitungsdienst darf einem Bewerber nicht deswegen versagt werden, weil er die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung oder die staatliche Pflichtfachprüfung nach § 5 in einem anderen Land im Gelt...
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GasNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)
...Verbot von Abschreibungen unter Null gilt ungeachtet der Änderung von Eigentumsverhältnissen oder der Begründung von Schuldverhältnissen.
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GtDWSVVDV § 6 Bewertung der Leistungen (Law)
...66,70 9 66,69 bis 62,50 8 62,49 bis 58,40 ...
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GeflPestSchV § 6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln (Law)
...von § 17 Absatz 1 der Viehverkehrsverordnung unmittelbar nach Abschluss eines Geflügeltransports auf einem befestigten Platz gereinigt und desinfiziert werden, 6. ...
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HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)
...vor Ablauf der Amtszeit bestellt der Heimbeirat drei Wahlberechtigte als Wahlausschuss und eine oder einen von ihnen als Vorsitzende oder als Vorsitzenden. (2) Besteht kein Heimbeirat oder b...
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KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)
Von der Ablegung der Prüfung in einem Prüfungsfach oder in mehreren Prüfungsfächern gemäß § 4 kann der Prüfungsteilnehmer auf Antrag von der zuständigen Stelle freigestellt werden, wenn er vor einer z...
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JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)
...Volksfesten, Schützenfesten, Jahrmärkten, Spezialmärkten oder ähnlichen Veranstaltungen und nur unter der Voraussetzung gestattet werden, dass der Gewinn in Waren von geringem Wert besteht.
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LuftKostV § 6 Kosten in besonderen Fällen (Law)
...verzeichnisses für eine Prüfung oder Überprüfung festgesetzte Gebühr kann bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn der Bewerber gemäß § 129 Absatz 2 der Verordnung über Luftfahrtpersonal (LuftPersV) in de...
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MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)
...von Rechten im Sinne der §§ 4, 5 und 13 nach diesem Gesetz für die Bestimmung des Vorrangs der Rechte ihr Zeitrang maßgeblich, wird der Zeitrang nach den Absätzen 2 und 3 bestimmt. (2) Für d...
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MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung od...
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MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...von Kundenanforderungen, Beraten von Kunden und Planen von Aufträgen; 2. Prüfen und Beurteilen von Auftragsunterlagen und Daten; ...
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MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)
...Verschmelzungsvorhaben. Besteht keine Arbeitnehmervertretung, erfolgt die Information gegenüber den Arbeitnehmern. Die Information erfolgt unaufgefordert und unverzüglich nach Offenlegung des Verschme...
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LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)
...verkehr nur teilnehmen, wenn sie im Kombinierten Verkehr einsetzbar sind. (2) Kombinierter Verkehr im Sinne des Absatzes 1 ist der Transport von Gütern in einer Ladeeinheit (Container, Wechs...
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PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)
...ve 1 des Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen Gemeindeschlüssel zu erfassen. Zusätze zum Namen des Wohnortes s...
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PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)
...viduell zurechenbaren öffentlichen Leistung für den Gebührenschuldner sowie dessen wirtschaftliche Verhältnisse dies rechtfertigen.
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ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)
...Vorschriften sowie die Anzeigevorschriften beachtet wurden. Zusammenfassend ist darzulegen, welche über die nach § 321 Absatz 1 Satz 3 des Handelsgesetzbuchs vorgeschriebenen Berichtsinhalte hinausgeh...