• PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

  ...Patentanwalts und des Patentassessors als Ausbilder, die Rechte und Pflichten der Bewerberin oder des Bewerbers während der Ausbildung, die Zusammensetzung und den Geschäftsgang der Prüfungskommission...

• RAG 21 § 12 (Law)

  ...80 an auf 432,70 Deutsche Mark und vom 1. Januar 1981 an auf 450,10 Deutsche Mark für den verheirateten Berechtigten sowie vom 1. Januar 1979 an auf 277,60 Deutsche Mark, vom 1. Januar 1980 an auf 288...

• SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)

  ...8 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist anzuwenden. (5) Ansprüche des Nutzers auf Wertersatz wegen anderer werterhöhender Maßnahmen nach den allgemeinen Vorschriften bleiben von den Bestimmungen ...

• WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  (1) Unverzüglich nach Abschluß der Stimmabgabe nimmt der Wahlvorstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor. (2) Nach Öffnung der Wahlurnen entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den ...

• WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  Die Veröffentlichung nach § 15a Abs. 4 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes hat zu enthalten 1. die deutlich hervorgehobene Über...

• VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

  ...paraten Dokument erfolgen, wenn die Werbung 1. weniger als 210 Schriftzeichen umfasst und 2. ...

• VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

  ...passung an Änderungen dieser Vorschriften erforderlich ist, 2. Vorschriften dieses Gesetzes zu streichen oder in ihrem Wortlaut einem verble...

• WStrG § 12 Strafarrest statt Freiheitsstrafe (Law)

  Darf auf Geldstrafe nach § 10 nicht erkannt werden oder ist bei Straftaten von Soldaten die Verhängung einer Freiheitsstrafe, die nach § 47 des Strafgesetzbuches unerläßlich ist, auch zur Wahrung der ...

• StromNZV § 12 Standardisierte Lastprofile; Zählerstandsgangmessung (Law)

  ...pannungsnetz für die Abwicklung der Stromlieferung an Letztverbraucher mit einer jährlichen Entnahme von bis zu 100 000 Kilowattstunden vereinfachte Methoden (standardisierte Lastprofile) anzuwenden, ...

• ThermMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...8 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• TierSeuchSchBMV § 12 Verbringen nach anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...8 Abs. 1 Satz 1 begleitet sind. Rinder und Schweine sowie Schlachtschafe und -ziegen dürfen abweichend von Satz 1 auch aufgetrieben werden, wenn der für den Herkunftsbetrieb zuständige beamtete Tierar...

• ZFdG § 12 Datenschutzrechtliche Verantwortung im Zollfahndungsinformationssystem (Law)

  (1) Das Zollkriminalamt hat die Einhaltung der Regelungen zur Führung des Zollfahndungsinformationssystems zu überwachen. (2) Im Rahmen des Zollfahndungsinformationssystems obliegt die daten...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 8 (zu § 44) (Law)

  ...8 Herstellen von Drahtputzarbeiten (§ 43 Nr. 8) ...

• BBhV Anlage 8 (zu § 22 Absatz 4) (Law)

  ...Patientinnen oder Patienten im Rahmen eines therapeutischen Gesamtkonzepts mit begleitenden psychosozialen und soziotherapeutischen Maßnahmen, b) ...

• BImSchV 39 Anlage 8 (zu § 18) (Law)

  ...Parlaments und des Rates für das Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft (ABl. L 334 vom 30.11.2006, S. 1) abzustimmen. B. ...

• BewG Anlage 8 Zweifamilienhäuser (Law)

  ...8 11,2 10,7 9,2 8,9 8,8 8,8 8,8 8,8 ...

• HebAPrO Anlage 8 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...passungslehrgang Name, Vorname . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• UVSV Anlage 8 (zu § 7 Absatz 4) (Law)

  ...paratursysteme der Zellen für die Korrektur dieser Schäden. Diese Reparatursysteme können aber durch häufige UV-Bestrahlung überlastet werden und Fehler machen. Dadurch wird das Erbgut der Zellen blei...

• TfV Anlage 8 (zu § 6 Absatz 3) (Law)

  ...8) 1. Die Ausbildung ist in einen theoretischen Teil mit Unterricht und Vorführungen und einen p...

• SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)

  ...8a genannten Leistung in einer Einrichtung, mit deren Träger keine Vereinbarungen nach § 78b bestehen, so soll der Wahl nur entsprochen werden, wenn die Erbringung der Leistung in dieser Einrichtung i...