BGBEG Anlage 1 (zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2) (Law)

...lle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns ...

BLV 2009 Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1) (Law)

...lle für Flugunfalluntersuchung; Direktorin/Direktor der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung; Direktorin/Direktor ...

FleiAusbV 2005 Anlage 1 (zu § 5 Satz 1) (Law)

...lle: BGBl. I 2005, 901 - 905; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Abschnitt I: Pflichtquali...

HZvG 2002 Anlage 1 (zu § 25 Abs. 1) (Law)

...lle 1 Kapitalisierungsfaktoren für Leistungen an Versicherte Alter des Berechtigten ...

MitbestGWO 1 2002 § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

...legt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellter in der Wählerliste verlangt werden ka...

MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...lerliste, öffnet die Wahlumschläge und legt die Stimmzettel in die Wahlurne. Befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel, werden sie in dem Wahlumschlag in die Wahlurne gel...

MitbestGWO 1 2002 § 26 Wahlvorschläge der Gewerkschaften (Law)

...1 bezeichnete beauftragte Person gilt als Vorschlagsvertreter. Die Gewerkschaft kann eine andere als die in Absatz 2 Satz 1 bezeichnete Person als Vorschlagsvertreter benennen.

MitbestGWO 1 2002 § 46 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

...lerliste, öffnet die Wahlumschläge und legt die Stimmzettel in die Wahlurne. Befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel, werden sie in dem Wahlumschlag in die Wahlurne gel...

MitbestGWO 1 2002 § 64 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

...lerliste, öffnet die Wahlumschläge und legt die Stimmzettel in die Wahlurne. Befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel, werden sie in dem Wahlumschlag in die Wahlurne gel...

MitbestGWO 1 2002 § 74 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

...1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sind...

MitbestGWO 1 2002 § 80 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

...1) Der Betriebswahlvorstand gibt das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten in der Delegiertenversammlung bekannt. Er macht das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten unverzüglich für die Dauer vo...

MitbestGWO 1 2002 § 82 Einleitung des Abberufungsverfahrens (Law)

...lvorstands sind die §§ 3 bis 7 entsprechend anzuwenden; die Mitteilung nach § 6 muss auch den Inhalt des Antrags auf Abberufung enthalten. Das Unternehmen hat dem Betriebswahlvorstand die bei der Wahl...

MitbestGWO 1 2002 § 84 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

...1) Der Betriebswahlvorstand prüft unverzüglich nach Ablauf der in § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 bestimmten Frist die Gültigkeit des Antrags auf Abberufung. Ist nach § 83 Satz 2, § 10 Abs. 1 die Änderung de...

ZHG§10PrO Anlage 1 (zu § 24 Abs. 1 erster Satz) (Law)

...lls der/die Dentistenassistent(in) eine Wiederholungsprüfung abzulegen hat, unter Fortfall der Worte: "somit das Gesamturteil ...". ...

Psych-PV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

...linische Behandlung soll im Einzelfall von jeder Station aus möglich sein. Der Patient erhält einen teilstationären Status auf der Station, die ihn auch vollstationär behandeln würde. ...

WaffG 2002 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

...ls wesentliche Teile gelten auch vorgearbeitete wesentliche Teile von Schusswaffen sowie Teile/Reststücke von Läufen und Laufrohlingen, wenn sie mit allgemein gebräuchlichen Werkzeugen fertiggestellt ...

BesVNG 1 Anlage 2b - ab 1. Mai 1971 - (Law)

...1. Zulagen, die mit Ablauf des 30. Juni 1971 entfallen: ...

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 4 (Law)

IGV-DG Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1) (Law)

...lle: BGBl. I 2017, 2630 - 2631)

KJPsychTh-APrV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...1. Entwicklungs-, sozial-, persönlichkeits- und neuropsychologische Grundlagen normalen und abweichenden Verhaltens im Kindes- und Jugendlichenalter ...