• BAPostG § 1 Errichtung, Rechtsform, Sitz (Law)

  ...srepublik Deutschland die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (Bundesanstalt). (2) Die Bundesanstalt ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie h...

• ALG § 1 Versicherte kraft Gesetzes (Law)

  ...sgemindert nach § 43 Abs. 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ist; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen. Dies gilt nur für den Anwendungsbereich dieses Gesetzes, nicht ...

• AntarktUmwSchProtAG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  ...ses Gesetzes sind der umfassende Schutz der antarktischen Umwelt und der abhängigen und verbundenen Ökosysteme sowie die Bewahrung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft gewidmetes Nat...

• AsphAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...sbildungsberuf Asphaltbauer wird staatlich anerkannt.

• AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)

  ...siko (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 3), so wird vermutet, daß der Überlassende Arbeitsvermittlung betreibt. (3) Dieses Gesetz ist mit Ausnahme des § 1b Satz 1, des § 16 Absatz 1 Nummer 1...

• AGG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  ...s Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identitä...

• ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)

  ...smedizinische Vorsorge im Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes. (3) Diese Verordnung lässt sonstige arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen, insbesondere nach dem Arbeitsschutzgesetz u...

• BinSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Binnenschiffer/Binnenschifferin wird gemäß § 25 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BergMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf des Berg- und Maschinenmannes und der Berg- und Maschinenfrau wird staatlich anerkannt.

• BeschG § 1 Zweck, Anwendungsbereich (Law)

  ...schwerer als 15 Milligramm ist, 2. veränderte Schusswaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 1.4 des Waffengesetzes vom 11. Okt...

• BestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...staatlich anerkannt. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, ist er ein Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes. Im Übrigen ist er ein Ausbildungsberuf der gewerblic...

• BesVNG 2 § 1 (Law)

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• BGBEG § 1 Konkurrierende Informationspflichten (Law)

  ...spflichten nach den §§ 2 bis 16 ersetzt. Dies gilt bei Fernabsatzverträgen nicht für die in Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Ver...

• DRiG § 1 Berufsrichter und ehrenamtliche Richter (Law)

  ...sprechende Gewalt wird durch Berufsrichter und durch ehrenamtliche Richter ausgeübt.

• BVG§15DV § 1 (Law)

  ...Schädigung verursachte außergewöhnliche Verschleiß an Kleidung oder Wäsche wird für die Bemessung des Pauschbetrags nach § 15 des Bundesversorgungsgesetzes bei den nachstehenden Beschädigtengruppen un...

• ChemG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...s Gesetzes ist es, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen, insbesondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzu...

• DialogmServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Servicefachkraft für Dialogmarketing wird staatlich anerkannt.

• DiamantAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Diamantschleifer/Diamantschleiferin wird staatlich anerkannt.

• FahrzIAAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf Fahrzeuginnenausstatter/Fahrzeuginnenausstatterin wird staatlich anerkannt.

• FzgLackAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...s Gewerbe Nr. 13, Maler und Lackierer, der Anlage A der Handwerksordnung sowie 2. gemäß § 25 des Berufsbildungsgesetzes ...