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LuftBO § 19 Ergänzungsausrüstung, die durch den Verwendungszweck erforderlich ist (Law)
...Ordnung nicht gefährdet wird; Freiballone sind von den Vorschriften dieser Nummer ausgenommen; 2. Einrichtungen, Sicherheits...
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MTA-APrV § 19 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...ophysiologische Funktionsdiagnostik, 2. Audiologische und HNO-Funktionsdiagnostik, ...
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LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)
...oretischen Ausbildung sind 1. operative Aufklärung (Anbahnung und Einsatzführung, nachrichtendienstliche Technik, Observation, operative Sich...
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LAP-gDVerfSchV § 19 Praktika (Law)
...onders in der Anwendung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften und in den Arbeitstechniken ausgebildet. Je nach ihrem Ausbildungsstand und den organisatorischen Möglichkeiten sollen die Anwärterinnen...
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SGB 10 § 19 Amtssprache (Law)
...ommunikationshilfen zu kommunizieren; Kosten für Kommunikationshilfen sind von der Behörde oder dem für die Sozialleistung zuständigen Leistungsträger zu tragen. § 5 der Kommunikationshilfenverordnung...
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ProdSG 2011 § 19 Widerruf der erteilten Befugnis (Law)
...orderungen nicht mehr erfüllt oder dass sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, widerruft sie ganz oder teilweise die erteilte Befugnis. Sie unterrichtet unverzüglich die Europäische Kommission und...
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SeeRVertO 1986 § 19 Feststellung der Ansprüche (Law)
...oweit im Prüfungstermin ein Widerspruch weder von dem Gläubiger eines angemeldeten Anspruchs noch von dem Schuldner eines solchen Anspruchs noch von dem Sachwalter erhoben wird oder soweit ein erhoben...
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TKÜV 2005 § 19 Nachweis (Law)
...orderlichen Telekommunikationsanschlüsse seiner Telekommunikationsanlage sowie die notwendigen Endgeräte bereitstellt und die für die Prüfung notwendige Telekommunikation an geeignete Testanschlüsse ü...
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TierImpfStV 2006 § 19 Prüfung des Betriebs (Law)
...oben entnommen werden, die amtlich zu untersuchen sind. In den Fällen, in denen der Inhaber der Herstellungserlaubnis Mittel in einem Drittland, das nicht Vertragsstaat des Abkommens über den Europäis...
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Weser/JadeLotsV 2003 § 19 (Law)
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TabStG 2009 § 19 Einfuhr (Law)
...on Tabakwaren im zollrechtlichen Status als Gemeinschaftswaren aus Drittgebieten in sinngemäßer Anwendung die nach Titel III Kapitel 1 bis 4 des Zollkodex vorgesehenen besonderen Verfahren der Zollübe...
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StVollzG § 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz (Law)
...onen und Erinnerungsstücke von persönlichem Wert werden ihm belassen. (2) Vorkehrungen und Gegenstände, die die Übersichtlichkeit des Haftraumes behindern oder in anderer Weise Sicherheit od...
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ZuG 2012 § 19 Umfang und Verwendung (Law)
...ode 2008 bis 2012 werden unbeschadet des § 5 Abs. 3 40 Millionen Berechtigungen pro Jahr nach Maßgabe der §§ 20 und 21 veräußert. Die Erlöse aus der Veräußerung stehen dem Bund zu. Über die Verwendung...
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ZensG 2011 § 19 Löschung (Law)
...on den Erhebungsmerkmalen zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu trennen und gesondert aufzubewahren. Sie sind, soweit sich nicht aus § 22 Absatz 2 und § 23 etwas anderes ergibt, zu löschen, sobald bei den...
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AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)
...on Gruppenauskünften (§ 12) übermittelten Daten und Begründungstexte (§ 6 Abs. 5) nur zu dem Zweck verwenden, zu dem sie ihr übermittelt worden sind. Sonstige Daten darf sie zu einem anderen Zweck ver...
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BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...orderungen für den Ausbildungsberuf Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.
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AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...ot;Alte Menschen personen- und situationsbezogen pflegen", 2. "Institutionelle und rechtliche Rahmenbedingungen be...
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ÖLGKontrollStZulV § 11 Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal (Law)
...ontrolle zuständigen Personen für die selbstständige Durchführung von Kontrollen mit der entsprechenden Kontrollbefähigung nach Anlage 4 Nummer 2 und 3 ausgestattet sind und ihre Kontrollbefähigung na...
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ABBergV § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen (Law)
...orderungen des Anhangs 1 Nr. 1 bis 5, 1. das Entstehen und Ausbreiten von Bränden und Explosionen sowie gesundheitsgefährdender Atmosphäre ve...
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BBodSchV § 11 Zulässige Zusatzbelastung (Law)
...owie durch unmittelbare Einträge zu beachten. (2) Soweit die in Anhang 2 Nr. 5 festgesetzte zulässige Zusatzbelastung bei einem Schadstoff überschritten ist, sind die geogenen oder großfläch...