StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)

...kannt werden kann, treten sie außer Kraft.

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...12 112 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE –22 256 ...

BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)

Vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs und nach einer Aktualisierung des Sicherheitsberichts auf Grund der in § 9 Absatz 5 vorgeschriebenen Überprüfungen hat die zuständige Behörde dem Betreiber di...

BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)

...Kategorie 1 oder 2, die entzündbare Gase der Kategorie 1 oder 2 oder entzündbare Flüssigkeiten der Kategorie 1 enthalten ...

ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2434) Herr/Frau ............................................

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...12 des Bundeswahlgesetzes, ist nicht nach § 13 des Bundeswahlgesetzes vom Wahlrecht ausgeschlossen und im oben bezeichneten Wahlkreis wahlbere...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)

...kannter Sachverständiger oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr zur Verfügung steht, 5. die sachliche Ausstattung mit den notwendigen Räum...

BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)

(1) Die oberste Bauaufsichtsbehörde bestimmt die Prüfämter für Bautechnik oder errichtet sie. (2) "Prüfingenieur für Baustatik" - im folgenden Prüfingenieur genannt - ist, wer als ...

AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)

(1) Durch Rechtsverordnung kann zur Erreichung der in § 1 bezeichneten Zwecke bestimmt werden, 1. welche Vorsorge- und Überwachu...

ÜblG 1 § 12 (Law)

Werden auf Grund landesrechtlicher Bestimmungen, die nach dem 8. Mai 1945 erlassen sind, an Stelle von Fürsorgeleistungen Leistungen gewährt, die nach anderen Grundsätzen als denen ...

BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)

(1) Die Landesregierungen oder die von ihnen beauftragten Stellen bestimmen die für die Ausführung dieses Gesetzes zuständigen Behörden. Diesen Behörden obliegt auch die Beratung zur Elternzeit. In de...

ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)

...kann zugelassen werden, 1. abweichend von § 11 Abs. 1 die Anzahl der beschäftigungsfreien Sonntage in den Einrichtungen des § 10 Ab...

ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

...12 der EBO gelten entsprechend.

EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)

...kann nach entsprechender Erstellung durch die Vollstreckungsbehörde ein Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen stellen, wenn 1. die Forderung oder d...

EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)

...kammer alle Auskünfte und übermittelt ihr alle Unterlagen, die für den Nachweis geeignet sind. Die Rechtsanwaltskammer kann den Antragsteller auffordern, seine Angaben und Unterlagen zu erläutern. ...

ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

...128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)

(1) Der Gewerbetreibende hat dem Anleger vor der ersten Anlageberatung oder -vermittlung folgende Angaben klar und verständlich in Textform mitzuteilen: 1. ...

FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

...kann; 2. der Prüfling soll einen betrieblichen Auftrag durchführen, mit prozess- und produktbezogenen Unterlagen dokumentie...