• LAP-mDAAV 2004 § 19 Sprachprüfung (Law)

  ...12 gilt entsprechend. In der Nebensprache können die Anwärterinnen und Anwärter eine vergleichbare mündliche Sprachprüfung ablegen. Wer in der schriftlichen und mündlichen Sprachprüfung in Englisch ni...

• LAP-mDVerfSchV § 19 Ziel der Praktika (Law)

  ...werben sowie die in der fachtheoretischen Ausbildung erworbenen Kenntnisse vertiefen und lernen, sie in der Praxis anzuwenden. (2) In den Praktika werden die Anwärterinnen und Anwärter in Sc...

• StBAPO 1977 § 19 Studienfächer, Unterrichtsstunden und Mindeststunden (Law)

  ...wie das Verständnis für internationale Zusammenhänge. Sie umfassen die in Anlage 10 aufgeführten Studienfächer, Wahlpflichtveranstaltungen, Schwerpunktthemen und Fallstudien, die entsprechend dem dort...

• SGB 5 § 19 Erlöschen des Leistungsanspruchs (Law)

  ...weit in diesem Gesetzbuch nichts Abweichendes bestimmt ist. (1a) Endet die Mitgliedschaft durch die Schließung oder Insolvenz einer Krankenkasse, gelten die von dieser Krankenkasse getroffen...

• PostG 1998 § 19 Genehmigungsbedürftige Entgelte (Law)

  ...wendet werden.

• RPflG 1969 § 19 Aufhebung von Richtervorbehalten (Law)

  ...weiteren Bearbeitung vorzulegen hat, soweit bei den Geschäften nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 5 gegen den Erlass der beantragten Entscheidung Einwände erhoben werden. (3) Soweit von der E...

• PartG § 19 Antragstellung für die staatliche Teilfinanzierung (Law)

  ...wie eine Bankverbindung enthalten. Ein einheitlicher Antrag des Bundesverbandes für die Gesamtpartei genügt. Teilanträge sind zulässig. Wurden staatliche Mittel zugunsten einer Partei bereits für das ...

• PsychTh-APrV § 19 Antrag auf Approbation (Law)

  ...werwiegenden standeswidrigen Verhaltens oder einer Verurteilung wegen strafbarer Handlungen dauerhaft oder vorübergehend untersagt worden ist. Hat die für die Erteilung der Approbation zuständige Behö...

• PTA-APrV § 19 Übergangsvorschriften (Law)

  ...wird nach den bisher geltenden Vorschriften abgeschlossen.

• RVG § 19 Rechtszug; Tätigkeiten, die mit dem Verfahren zusammenhängen (Law)

  ...wangsvollstreckung, wenn nicht eine abgesonderte mündliche Verhandlung hierüber stattfindet; 12. die einstweilige Einstellung oder Beschränk...

• TrinkwV 2001 § 19 Umfang der Überwachung (Law)

  ...wenn solche nicht festgesetzt sind, der Umgebung der Wasserfassungsanlage, soweit sie für die Wassergewinnung von Bedeutung ist, sowie die Entnahme und Untersuchung von Wasserproben. Die Notwendigkeit...

• UmwG 1995 § 19 Eintragung und Bekanntmachung der Verschmelzung (Law)

  ...wirksam wird, sofern die Eintragungen in den Registern aller beteiligten Rechtsträger nicht am selben Tag erfolgen. (2) Das Gericht des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers hat von Amts we...

• UWG 2004 § 19 Verleiten und Erbieten zum Verrat (Law)

  ...wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer zu Zwecken des Wettbewerbs oder aus Eigennutz sich bereit erklärt oder das Erbieten ei...

• WOS 2002 § 19 Zusätzliche Erfordernisse (Law)

  ...wählen, so soll jeder Wahlvorschlag mindestens doppelt so viele Bewerberinnen oder Bewerber enthalten, wie Mitglieder der Bordvertretung zu wählen sind. Die Namen der einzelnen Bewerberinnen oder Bewe...

• WeinÜV 1995 § 19 Vorgeschriebenes Begleitpapier für nicht abgefüllte Erzeugnisse (Law)

  ...Weinbauerzeugnissen in Behältnissen mit einem Nennvolumen von mehr als 60 Litern ist ein Begleitpapier nach dem in Anlage 3 dieser Verordnung aufgeführten Muster zu verwenden.

• VRV § 19 Begriff des maschinell geführten Vereinsregisters (Law)

  ...werden, wenn dies dazu dient, die Erhaltung und die Abrufbarkeit der Daten sicherzustellen oder zu verbessern, und die Daten dabei nicht verändert werden. Die Verfügung kann auch in allgemeiner Form u...

• VStG 1974 § 19 Pflicht zur Abgabe von Vermögensteuererklärungen (Law)

  ...werden (§ 14), wenn das Gesamtvermögen der zusammen veranlagten Personen den Betrag übersteigt, der sich ergibt, wenn für jede der zusammen veranlagten Personen 120.000 Deutsche Mark angesetzt werden;...

• BattG § 12 Überlassungs- und Verwertungspflichten Dritter (Law)

  ...weichend von den Absätzen 1 und 2 kann ein Betreiber für einen Zeitraum von jeweils mindestens einem Kalenderjahr verbindlich auf die Abholung der anfallenden Geräte-Altbatterien durch das Gemeinsame ...

• BauNVO § 12 Stellplätze und Garagen (Law)

  ...weit sich aus den Absätzen 2 bis 6 nichts anderes ergibt. (2) In Kleinsiedlungsgebieten, reinen Wohngebieten und allgemeinen Wohngebieten sowie Sondergebieten, die der Erholung dienen, sind ...

• AltPflAPrV § 12 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...wei Werktagen vorbereitet, durchgeführt und abgenommen werden. Der Prüfungsteil der Durchführung der Pflege soll die Dauer von 90 Minuten nicht überschreiten. Die Schülerinnen und Schüler werden einze...