• MedienKfmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...alifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähig...

• MitÜbermitV § 3 Übermittlungen der zuständigen Behörden (Law)

  ...als die in Nummer 1 genannten und der Behörde vorliegenden Daten elektronisch vorzunehmen. (2) Die Übermittlung ist bis zum 15. Tag eines M...

• ModistAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...alifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieb...

• MuSchG § 3 Beschäftigungsverbote für werdende Mütter (Law)

  (1) Werdende Mütter dürfen nicht beschäftigt werden, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist. (2) Werdende Müt...

• LuftBO § 3 Grundregel für den Betrieb (Law)

  ...alter hat das Luftfahrtgerät in einem solchen Zustand zu erhalten und so zu betreiben, daß kein anderer gefährdet, geschädigt oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt wir...

• LuftSiG § 3 Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde (Law)

  ...altungsakt getroffenen Sicherheitsmaßnahmen anordnen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Sicherheitsmaßnahmen nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden. In diesen Fällen ka...

• RVG § 3 Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten (Law)

  ...3 des Sozialgerichtsgesetzes genannten Personen gehört; im Verfahren nach § 201 Absatz 1 des Sozialgerichtsgesetzes werden die Gebühren immer nach dem Gegenstandswert berechnet. In Verfahren wegen übe...

• PAuswV § 3 Zertifizierung von Systemkomponenten (Law)

  ...alausweisbehörden, des Ausweisherstellers, der Diensteanbieter und ihrer Auftragnehmer nach § 11 des Bundesdatenschutzgesetzes, deren Zertifizierung verpflichtend oder optional ist, ergeben sich aus d...

• SchädlBekAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...alifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigun...

• SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

  ...altsplanung den differenzierten Einsatz der Fonds für Freiportionen und Ermäßigungen in Höhe bis zu 10% im Kreisdurchschnitt entsprechend den konkreten sozialen Erfordernissen. (3) Der Koste...

• SchleusV § 3 Verhalten in den Schleusenbereichen (Law)

  ...allsignale außer in den vorgeschriebenen Fällen abzugeben; 3. Scheinwerfer außer in notwendigen Fällen zu gebrauchen; ...

• SchSiServAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Qualitätssichernde Maßnahmen; 3. ...

• TrZollV § 3 Rückwirkende Bewilligung (Law)

  ...3. auf der Grundlage der Buchhaltung des Antragstellers alle für die Truppenverwendung geltenden Voraussetzungen als erfüllt gelten können, die Nämlichkeit der Waren für...

• UKlaG § 3 Anspruchsberechtigte Stellen (Law)

  ...alifizierten Einrichtungen, die nachweisen, dass sie in der Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 oder in dem Verzeichnis der Europäischen Kommission nach Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 2009/...

• UVPG § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen (Law)

  Umweltprüfungen umfassen die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der erheblichen Auswirkungen eines Vorhabens oder eines Plans oder Programms auf die Schutzgüter. Sie dienen einer wirksamen Umweltv...

• UZwG § 3 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...alt angewendet wird, werden die in Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 und 2, Artikel 13 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland geschützten Grundrechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit, ...

• WaStrG § 3 Erweiterung und Durchstiche (Law)

  ...3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Durchstiche an Bundeswasserstraßen.

• SportfAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Beschaffung; 3. ...

• StromNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)

  ...30/53 vom 21. November 1953 (BAnz. Nr. 244 vom 18. Dezember 1953), zuletzt geändert durch Artikel 289 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), heranzuziehen. (2) Mit der Entri...

• TiermedFAngAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...alifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betri...