• SeeStrO 1972 Regel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen (Law)

  Soweit sich aus dem Zusammenhang nicht etwas anderes ergibt, gilt für diese Regeln folgendes: a) Der Ausdruck "Fahrzeug&quo...

• SGB 3 § 12 Geltung der Begriffsbestimmungen (Law)

  Die in diesem Abschnitt enthaltenen Begriffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich.

• SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)

  (1) Behindert im Sinne dieses Buches sind Menschen, deren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 des Neunten ...

• SGB 3 § 20 Berufsrückkehrende (Law)

  Berufsrückkehrende sind Frauen und Männer, die 1. ihre Erwerbstätigkeit oder Arbeitslosigkeit oder eine betriebliche Berufsausbi...

• SGB 3 § 22 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...30, 4. Leistungen zur beruflichen Weiterbildung nach dem Vierten Abschnitt und Leistungen nach den §§ 131a und 131b, ...

• SGB 3 § 25 Beschäftigte (Law)

  (1) Versicherungspflichtig sind Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt (versicherungspflichtige Beschäftigung) sind. Auszubildende, die im Rahmen eines Berufsaus...

• SGB 3 § 27 Versicherungsfreie Beschäftigte (Law)

  ...Krankheit Anspruch auf Fortzahlung der Bezüge und auf Beihilfe haben, 3. Lehrerin oder Lehrer an privaten genehmigten Ersatzschulen, wenn si...

• SGB 3 § 29 Beratungsangebot (Law)

  ...3) Die Agentur für Arbeit soll bei der Beratung die Kenntnisse über den Arbeitsmarkt des europäischen Wirtschaftsraumes und die Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit den Arbeitsverwaltungen anderer S...

• SGB 3 § 30 Berufsberatung (Law)

  ...3. zu den Möglichkeiten der beruflichen Bildung, 4. zur Ausbildungs- und Arbeitsstellensuche, ...

• SGB 3 § 40 Allgemeine Unterrichtung (Law)

  ...3) Die Agentur für Arbeit darf in die Selbstinformationseinrichtungen Daten über Ausbildungsuchende, Arbeitsuchende und Arbeitgeber nur aufnehmen, soweit sie für die Vermittlung erforderlich sind und ...

• SGB 3 § 41 Einschränkung des Fragerechts (Law)

  ...3. bei einer Vermittlung nach Nummer 1 Buchstabe a die Art der auszuübenden Tätigkeit diese Beschränkung rechtfertigt.

• SGB 3 § 44 Förderung aus dem Vermittlungsbudget (Law)

  ...3) Die Agentur für Arbeit entscheidet über den Umfang der zu erbringenden Leistungen; sie kann Pauschalen festlegen. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind ausgeschlossen. Die Förderung au...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  ...kroskop und für den Fall, dass eine Kryokonservierung vorgesehen ist, einer kryotechnischen Ausrüstung bestehen. 2. Im Fa...

• WWSUVtr Art 3 Rechtsgrundlagen (Law)

  ...Kredit-, Geld- und Münzwesens sowie der Wirtschafts- und Sozialunion in der Deutschen Demokratischen Republik in Kraft gesetzt; danach gelten sie in der jeweiligen Fassung im gesamten Währungsgebiet n...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  ...3 Abs. 1 Nr. 3)   3.1 Informationsbeschaffung, -Verarbeitung und -aufbereitung (§ 3 Abs. 1 Nr. 3.1) ...

• StGBEG Art 3 Zulässige Rechtsfolgen bei Straftaten nach Landesrecht (Law)

  ...3 des Strafgesetzbuches), 2. Einziehung von Gegenständen im Sinne der §§ 74 bis 74b und 74d des Strafgesetzbuches. ...

• SGB 3 § 50 Anordnungsermächtigung (Law)

  Die Bundesagentur wird ermächtigt, durch Anordnung das Nähere über Voraussetzungen, Art, Umfang und Verfahren der Förderung zu bestimmen.

• SGB 3 § 54 Maßnahmekosten (Law)

  ...3. erfolgsbezogene Pauschalen bei Vermittlung von Teilnehmenden in eine betriebliche Berufsausbildung im Sinne des § 57 Absatz 1. ...

• SGB 3 § 56 Berufsausbildungsbeihilfe (Law)

  ...kreis gehören und die sonstigen persönlichen Voraussetzungen für eine Förderung erfüllt sind und 3. ihnen die erforderlichen Mittel zur Deck...

• SGB 3 § 58 Förderung im Ausland (Law)

  (1) Eine Berufsausbildung, die teilweise im Ausland durchgeführt wird, ist auch für den im Ausland durchgeführten Teil förderungsfähig, wenn dieser Teil im Verhältnis zur Gesamtdauer der Berufsausbild...