StBDV § 6 Zulassung zur Prüfung (Law)

...oraussetzung einer mehrjährigen praktischen Tätigkeit auf dem Gebiet der von den Bundes- oder Landesfinanzbehörden verwalteten Steuern im Zeitpunkt der Entscheidung noch nicht voll erfüllt, so kann di...

TEIV § 6 Inbetriebnahmegenehmigung von strukturellen Teilsystemen (Law)

...orderlichen Unterlagen vorliegt und das trotz einer erteilten Konformitätsbescheinigung den grundlegenden Anforderungen nicht in vollem Umfang genügt, anordnen, dass der Antragsteller vor Erteilung de...

WoFG § 6 Allgemeine Fördergrundsätze (Law)

...oden, die ökologischen Anforderungen an den Bau und die Modernisierung von Wohnraum sowie Ressourcen schonende Bauweisen. Maßnahmen der sozialen...

ZollV § 6 Gestellungsbefreiung im Postverkehr (Law)

...ostverkehr, die durch das Zollgebiet der Gemeinschaft durchgeführt werden, sind von der Gestellung befreit. Die Befreiung gilt jedoch nicht, wenn die Waren Verboten und Beschränkungen unterliegen oder...

ZPO § 6 Besitz; Sicherstellung; Pfandrecht (Law)

...orderung, wenn es auf deren Sicherstellung oder ein Pfandrecht ankommt. Hat der Gegenstand des Pfandrechts einen geringeren Wert, so ist dieser maßgebend.

WeinV 1995 (XXXX) §§ 6 bis 7a (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 6) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

...orgung mit Kraftstoffbehälter, Kraftstoffversorgung, Abgassysteme sowie Stromabnehmer und Hochspannungssysteme sowie bb) ...

AAppO Anlage 6 (zu § 4 Abs. 4 Satz 3 und § 6 Abs. 5 Nr. 3) (Law)

...om ....................... bis zum ......................... durchgeführten begleitenden Unterrichtsveranstaltungen in .............. teilgeno...

BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)

...o gilt diese gleichwohl als eingehalten, wenn bei mindestens drei anderen in bezug auf Werkstoff, Form, Abmessung, Dekor und Glasur gleichen Keramikgegenständen die Höchstmenge im arithmetischen Mitte...

BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)

...ode zur Messung der Konzentration von Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden Als Referenzmethode zur Messung von Stickstoffdioxid und Stickstoffoxiden gilt die Methode, die in DIN...

EuWO 1988 Anlage 6 (zu § 19 Abs. 2) (Law)

...opawahlordnung). Antragsvordrucke (Formblätter) sowie informierende Merkblätter können bei - den diplomatischen und berufskonsularischen Vertr...

BWO 1985 Anlage 6 (zu § 20 Abs. 2) (Law)

...ollendung ihres 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland 1 ) eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufg...

RHmV 1994 Anlage 6 (zu § 3 Abs. 3) (Law)

...ohlenstoff 75-15-0 3. Tetrachlorkohlenstoff 56-23-5 ...

VersRMAbschR (XXXX) 1. bis 6. (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 32 Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen (Law)

...oder Bezieher einer Rente, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und für sich, ihre Ehegatten oder Lebenspartner sonstige stationäre Leistungen in Anspruch nehmen. (3) Bezieht ein Versicher...

SGB 6 § 76b Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger Beschäftigung (Law)

...6 Absatz 1b von der Versicherungspflicht befreit sind, und für das der Arbeitgeber einen Beitragsanteil getragen hat, werden Zuschläge an Entgeltpunkten ermittelt. (2) Die Zuschläge an Entge...

SGB 6 § 84 Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) (Law)

...ordnet. (2) Bei Kalendermonaten mit Beitragszeiten der allgemeinen Rentenversicherung, die beitragsgeminderte Zeiten sind, weil sie auch mit Anrechnungszeiten oder einer Zurechnungszeit bele...

SGB 6 § 120b Tod eines Ehegatten vor Empfang angemessener Leistungen (Law)

...orben und sind ihm aus dem Rentensplitting unter Ehegatten nicht länger als 36 Monate Rentenleistungen erbracht worden, wird die Rente des überlebenden Ehegatten auf Antrag nicht länger auf Grund des ...

SGB 6 § 129 Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für Versicherte (Law)

...oder den gemäß § 2 Abs. 1 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2386) ausgegliederten Aktiengesellschaften, 3. ...