• KVLG 1989 § 19 (weggefallen) (Law)

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• KapMuG 2012 § 19 Bekanntmachung des Vergleichs; Austritt (Law)

  ...ch Zustellung des Vergleichs ihren Austritt aus dem Vergleich erklären. Der Austritt muss schriftlich gegenüber dem Gericht erklärt werden; er kann vor der Geschäftsstelle zu Protokoll erklärt werden....

• IndElAusbV 2007 § 19 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chten, Überwachen und Instandhalten von Fertigungs- und Prüfeinrichtungen, 16. Technischer Service und Produktsupport, ...

• LuftBO § 19 Ergänzungsausrüstung, die durch den Verwendungszweck erforderlich ist (Law)

  ...chstzulässigen Fluggewicht bis zu 5.700 kg können zwei Kinder mit einem Höchstalter bis zu 10 Jahren auf einem Sitz untergebracht werden, wenn dadurch die Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet wird; ...

• MTA-APrV § 19 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...che Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: 1. Neurophysiologische Funktionsdiagnostik, ...

• LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)

  ...chwerpunkte der fachtheoretischen Ausbildung sind 1. operative Aufklärung (Anbahnung und Einsatzführung, nachrichtendienstliche Technik, Obse...

• LAP-gDVerfSchV § 19 Praktika (Law)

  ...chwerpunktbereichen der Laufbahn des gehobenen Dienstes im Verfassungsschutz des Bundes mit den wesentlichen Aufgaben der Behörden für Verfassungsschutz vertraut gemacht. Anhand praktischer Fälle werd...

• SGB 10 § 19 Amtssprache (Law)

  ...che ist deutsch. Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen haben das Recht, in Deutscher Gebärdensprache, mit lautsprachbegleitenden Gebärden oder über andere geeignete Kommun...

• ProdSG 2011 § 19 Widerruf der erteilten Befugnis (Law)

  ...cht mehr erfüllt oder dass sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, widerruft sie ganz oder teilweise die erteilte Befugnis. Sie unterrichtet unverzüglich die Europäische Kommission und die übrigen ...

• SeeRVertO 1986 § 19 Feststellung der Ansprüche (Law)

  ...che der Anspruchsklasse A eröffnet worden ist, hinsichtlich ihrer Zugehörigkeit zu den Ansprüchen wegen Personenschäden oder zu den Ansprüchen wegen Sachschäden sowie hinsichtlich des Rechts ihrer Glä...

• TKÜV 2005 § 19 Nachweis (Law)

  ...chnischen Richtlinie nach § 36 entsprechen; dabei berücksichtigt sie die Zulässigkeit von älteren technischen Vorschriften nach § 36 Satz 4 und von Abweichungen gemäß § 22. Nach Prüfung der schriftlic...

• TierImpfStV 2006 § 19 Prüfung des Betriebs (Law)

  ...cht Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, herstellt, prüft oder lagert, gilt für die Zuständigkeit der Durchführung der Prüfung nach Satz 1 § 18 Abs. 3 entsprechend. ...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 19 (Law)

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• TabStG 2009 § 19 Einfuhr (Law)

  ...chtlichen Nichterhebungsverfahren im Steuergebiet, es sei denn, es schließt sich ein weiteres zollrechtliches Nichterhebungsverfahren an. ...

• StVollzG § 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz (Law)

  ...chen ausstatten. Lichtbilder nahestehender Personen und Erinnerungsstücke von persönlichem Wert werden ihm belassen. (2) Vorkehrungen und Gegenstände, die die Übersichtlichkeit des Haftraume...

• ZuG 2012 § 19 Umfang und Verwendung (Law)

  ...8 bis 2012 werden unbeschadet des § 5 Abs. 3 40 Millionen Berechtigungen pro Jahr nach Maßgabe der §§ 20 und 21 veräußert. Die Erlöse aus der Veräußerung stehen dem Bund zu. Über die Verwendung der Er...

• ZensG 2011 § 19 Löschung (Law)

  ...ch dem Berichtszeitpunkt zu löschen. (2) Die Erhebungsunterlagen sind nach Abschluss der Aufbereitung des Zensus, spätestens vier Jahre nach dem Berichtszeitpunkt zu vernichten.

• BBesG/BesÜGBek Anlage 1 Besoldungsordnung C (Law)

  ...875,46 C 4 4 153,88 4 340,14 4 526,38 4 712,63 4 898,89 ...

• PKDBSa § 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C (Law)

  ...ch nach der Überleitung bestehen. (2) Die in Absatz 1 genannten Versicherungsverhältnisse werden jedoch nach den am 30. September 1958 geltenden Versicherungsbedingungen abgewic...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 5 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. April 2004) (Law)

  ...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 82,47 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 211,18 Euro. Erhöhungsbeträge für...