SGB 11 § 97b Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe (Law)

...und die zuständigen Träger der Sozialhilfe sind berechtigt, die für Zwecke der Pflegeversicherung nach den §§ 112, 113, 114, 114a, 115 und 117 erhobenen personenbezogenen Daten zu verarbeiten und zu n...

WeinV 1995 Anlage 11 (zu § 26 Absatz 2 und § 45 Absatz 2) (Law)

...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 870) ...

SchSG § 11 Behördliche Aufgaben aufgrund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union*) (Law)

...und schädliche Umwelteinwirkungen zu verhüten und abzuwehren; sie können im Einklang mit den genannten Regelungen Ausnahmen zulassen. (2) Die Zeugnisse und Bescheinigungen, die ...

BioAbfV § 10 Freistellung von den Anforderungen an die Behandlung und Untersuchung von bestimmten Bioabfällen (Law)

...und 9 sowie 3. über die Dokumentations- und Nachweispflichten gemäß § 11 Absatz 1 Satz 1 und 2, Absatz 1b Satz 2 und 3 und Absatz 2 und 2a S...

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

Ethanolkraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderunge...

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)

...undstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) Maße in Millime...

EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)

...und Vereinbarungen, denen die Bundesrepublik Deutschland als Vertragspartei angehört, einschließlich solcher Verträge, die Mitgliedschaften in internationalen Organisationen oder Institutionen begründ...

RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)

(Text in Bearbeitung)

SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

...und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer häuslichen Umgebung bleiben können. Leistungen der teilstationären Pflege und...

SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)

...und Weiterentwicklung der Pflegeberatung und Pflegeberatungsstrukturen nach den Absätzen 1 bis 4, 7 und 8, § 7b Absatz 1 und 2 und § 7c und 2. ...

SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

...und zur Förderung der Pflegeeinrichtungen wird durch Landesrecht bestimmt; durch Landesrecht kann auch bestimmt werden, ob und in welchem Umfang eine im Landesrecht vorgesehene und an der wirtschaftli...

SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

...und Baden einschließlich Waschen der Haare, An- und Auskleiden des Oberkörpers, An- und Auskleiden des Unterkörpers, mundgerechtes Zubereiten der Nahrung und Eingießen von Getränken, Essen, Trinken, B...

SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

...undesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsveror...

SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)

...unden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche, pflegt.

SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)

...undestages, des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Länder (Abgeordnete) sind unbeschadet einer bereits nach § 20 Abs. 3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht verpflichtet, gege...

SGB 11 § 26 Weiterversicherung (Law)

...und in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden mindestens 24 Monate oder unmittelbar vor dem Ausscheiden mindestens zwölf Monate versichert waren, können sich auf Antrag in der sozialen Pflegevers...

SGB 11 § 26a Beitrittsrecht (Law)

...10 Abs. 3 Anwendung. Das Beitrittsrecht nach Satz 1 ist nicht gegeben in Fällen, in denen ohne zwingenden Grund von den in den Absätzen 1 und 2 geregelten Beitrittsrechten kein Gebrauch gemacht worden...

SGB 11 § 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages (Law)

...und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen gegen Pflegebedürftigkeit versichert sind, können ihren Versicherungsvertrag mit Wirkung vom Eintritt der Versicherungspflicht an kündigen. Das K...

SGB 11 § 43 Inhalt der Leistung (Law)

...und die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. Der Anspruch beträgt je Kalendermonat 1. 770 Euro für Pflegebedürfti...