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ZuV 2007 § 11 Zuteilung für Anlagen auf Basis angemeldeter Emissionen (Law)
...lichen Angaben. Hierfür hat der Betreiber alle zum Zeitpunkt der Antragstellung vorhandenen Informationen und Unterlagen zu verwerten. In den Fällen des § 8 Abs. 5 des Zuteilungsgesetzes 2007 soll die...
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SchaumwZwStG 2009 § 11 Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten (Law)
...llen des Absatzes 1 Nummer 1 hat der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender Sicherheit zu leisten. Die Sicherheit muss in allen Mitgliedstaaten gültig sein. Das Hauptzollamt ...
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SchSV 1998 § 11 Auslaufen und Weiterfahrt von Schiffen, die die Bundesflagge führen (Law)
...lten ist, - so kann das Auslaufen oder die Weiterfahrt für die Dauer der zur Gefahrverhütung erforderlichen Sachverhaltsermittlung verhindert werden. (3) Stellt eine Schiffahrtspolizeibehörd...
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TierImpfStV 2006 § 11 Verwendung von Tieren zur Herstellung oder Prüfung von Mitteln (Law)
...llungserlaubnis beauftragten Tierarzt ständig zu überwachen. (3) Vor ihrer Verwendung zur Herstellung oder Prüfung von Mitteln sind die Tiere von einem durch den Inhaber der Herstellungserla...
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BDSG 1990 § 11 Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag (Law)
...liche Stellen, b) nicht-öffentliche Stellen, bei denen der öffentlichen Hand die Mehrheit der Anteile gehört oder di...
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BioSt-NachV § 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung (Law)
...lage nach Maßgabe der Rechtsverordnung nach § 93 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes; im Fall des § 3 Absatz 1 Nummer 3 letzter Halbsatz reicht abweichend hiervon die Vorlage der Bescheinigung der zustä...
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LMRStV 2006 § 11 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 (Law)
...Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 ein Lebensmittel in einer anderen als der dort genannte...
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MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)
...lvorstand übersendet dem Hauptwahlvorstand unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Kopie der Wählerliste und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betrieb beschäftigten in...
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LAP-gehDAAV 2004 § 11 Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Law)
...le des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Auswärtige Angelegenheiten, durchgeführt. Mit der Durchführung des Hauptstudiums I kann eine andere geeignete Fachhochschule beauftragt werden. ...
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SchSG § 11 Behördliche Aufgaben aufgrund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union*) (Law)
...ltungs- und Eingriffsbefugnisse, -aufgaben und -pflichten, die die in Abschnitt D der Anlage genannten Einzelregelungen den Mitgliedstaaten zur Verwaltung oder ihren Verwaltungsbehörden für einen Fall...
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UmwStG 1995 § 11 Auswirkungen auf den Gewinn der übertragenden Körperschaft (Law)
...lichen Vorschriften über die Gewinnermittlung ergibt, soweit 1. sichergestellt ist, dass die in dem übergegangenen Vermögen enthaltenen still...
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UmwStG 2006 § 11 Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft (Law)
...lzung oder Vermögensübertragung (Vollübertragung) auf eine andere Körperschaft sind die übergehenden Wirtschaftsgüter, einschließlich nicht entgeltlich erworbener oder selbst geschaffener immaterielle...
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AP-mDBGSV § 11 Verkürzung von Ausbildungsabschnitten und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...ldungsplan zugelassen werden, sofern die erfolgreiche Erreichung des Ausbildungsziels dadurch nicht gefährdet wird. (2) Der Vorbereitungsdienst ist im Einzelfall zu verlängern, wenn die Ausb...
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De-Mail-G § 11 Einstellung der Tätigkeit (Law)
...l-Konto, übernimmt die zuständige Behörde die Dokumentation. In diesem Fall erteilt die zuständige Behörde bei Vorliegen eines berechtigten Interesses Auskunft daraus, soweit dies ohne unverhältnismäß...
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FischRDV 1998 § 11 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1185/2003 (Law)
...lossen an Bord von Schiffen (ABl. L 167 vom 4.7.2003, S. 1), die durch die Verordnung (EU) Nr. 605/2013 (ABl. L 181 vom 29.6.2013, S. 1) geändert worden ist, verstößt, indem er als Kapitän vorsätzlich...
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SLV 2002 § 11 Voraussetzungen für die Einstellung als Unteroffizieranwärterin oder Unteroffizieranwärter (Law)
...ldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit eingestellt werden, wer 1. das 17. Lebensjahr vollendet und das 30. Lebensjahr noch nicht vollen...
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SVFAngAusbV 1997 § 11 Abschlußprüfung zum Sozialversicherungsfachangestellten/zur Sozialversicherungsfachangestellten, Fachrichtung gesetzliche Rentenversicherung (Law)
...ll dabei zeigen, daß er wirtschaftliche, sozialrechtliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen und beurteilen kann. ...
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Weser/JadeLotsV 2003 § 11 Stellvertreter des Schiffsführers (Law)
...Lotsenannahmepflicht gelten auch für den Stellvertreter des Schiffsführers, wenn er die nautische Führung des Schiffes übernimmt. Der Stellvertreter kann seine Befreiung nur dann in Anspruch nehmen, w...
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ÜblG 1 § 1 (Law)
...lichen und sächlichen Verwaltungskosten, die im Zusammenhang mit der Unterbringung, Verpflegung und Heilbehandlung in Einrichtungen der geschlossenen Fürsorge oder in Durchgangs- oder Wohnlagern stehe...
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SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)
...lzeitenvorschläge *) für den Zeitraum von 20 aufeinanderfolgenden Kochtagen Speisenpläne aufzustellen. Die einzelnen Mahlzeiten sollen sich innerhalb von 20 aufeinanderfolgenden Verpflegungstagen nich...